Sitzung
StV/023/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
20.07.2023
Zeit
19:04-22:07 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse zum 20.07.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0007/2023
Ö 2.3
Kindertagesstätten-Bedarfszahlen, Stand 01.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/0101/2023
Ö 2.4
AGGL Abrechnung Leistungszeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022 / Kostensteigerung ab 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0057/2023
Ö 2.5
Budgetbericht Zeitraum April 2023 mit der Prognose zum Jahresende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0132/2023
Ö 3
Bebauungsplan "Geiersberg, Plan 4" im Stadtteil Umstadt - Anerkennung des Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§§ 4 Abs. 2 BauGB) jeweils i.V.m. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/0205/2023
Ö 4
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Altheimer Straße 4" - Festlegung der kommunalen Finanzierungsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 2

210/0199/2023
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der SPD zum Bebauungsplan Altheimer Straße 4 - Festlegung der kommunalen Finanzierungsbeteiligung
vom 21.06.2023

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0022/2023
Ö 4.1.2
Änderungsantrag Ablösung Auflage Sozialer Wohnungsbau

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 26

BVG/0016/2023
Ö 4.2
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: zurückgestellt

210/0202/2023
Ö 4.3
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

210/0203/2023
Ö 4.4
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

210/0204/2023
Ö 5
Bebauungsplan "Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt und FNP, 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

210/0200/2023
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zugunsten einer Wohnbebauung auf den Grundstücken Flur 23 Nr. 13, 14, 15 (tw.) in der Gemarkung Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/0187/2023
Ö 7
Verzicht auf Gendersternchen und Doppelpunkt; Antrag der FDP-Fraktion vom 05.06.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 22, Enthaltungen: 0

FDP/0013/2023
Ö 8
Beratung Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024
 
Ö 8.1
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 8.1.1
Eckwerteantrag - Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zur Förderung der Stelle eines Klimamanagers

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 26, Enthaltungen: 0

Grü/0026/2023
Ö 8.1.2
Eckwerteantrag - Konzept für bezahlbaren Wohnraum

Beschluss: zurückgezogen

Grü/0028/2023
Ö 8.1.2.1
Eckwerteantrag: Konzept für bezahlbaren Wohnraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

G/C/0001/2023
Ö 8.1.3
Eckwerteantrag - Nachhaltige, energetische Quartierslösung

Beschluss: zurückgezogen

Grü/0027/2023
Ö 8.1.4
Eckwerteantrag - Mehr Bewegungsmöglichkeiten für Jugendliche

Beschluss: zurückgezogen

Grü/0029/2023
Ö 8.1.4.1
Änderungsantrag zum Antrag „Mehr Bewegungsmöglichkeiten für Jugendliche“ der Grünen

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0031/2023
Ö 8.1.5
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0030/2023
Ö 8.1.6
Eckwerteantrag: Umsetzung des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: zurückgezogen

Grü/0031/2023
Ö 8.1.6.1
Änderungsantrag zum Antrag „Umsetzung des Radverkehrskonzepts“ der Grünen

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0032/2023
Ö 8.1.6.2
Eckwerteantrag: Aktualisierung und Umsetzung des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

S/C/G/0002/2023
Ö 8.2
Anträge der Fraktion CDU
 
Ö 8.2.1
Haushaltsantrag 2024: Erstellung eines Gesamtverkehrswegeplans für Groß-Umstadt einschließlich

Beschluss: zurückgezogen

CDU/0012/2023
Ö 8.2.2
Haushaltsantrag 2024: Erstellung Digitalisierungsfahrplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 0

CDU/0013/2023
Ö 8.2.3
Haushaltsantrag 2024: Verzicht auf die Bundesförderung für die Stelle des Klimaschutzmanagers

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 6

CDU/0014/2023
Ö 8.2.4
Haushaltsantrag 2024: Ausstattung des Ordnungsamtes mit einem als Polizei erkennbaren Fahrzeug sowie der Ordnungskräfte im Außendienst mit funktionsgerechter Kleidung und Ausrüstung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 0

CDU/0015/2023
Ö 8.2.5
Haushaltsantrag 2024: Einrichtung eines zentralen Info-Points in städtischen Räumlichkeiten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 20, Enthaltungen: 2

CDU/0016/2023
Ö 8.2.6
Haushaltsantrag 2024: Ankauf brachliegende Gewerbeflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 1

CDU/0017/2023
Ö 8.2.7
Haushaltsantrag 2024: Ausweisen von Kennzahlen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14, Enthaltungen: 6

CDU/0018/2023
Ö 8.2.8
Haushaltsantrag 2024: Verstärkung aufsuchender Jugendarbeit

Beschluss: zurückgezogen

CDU/0019/2023
Ö 8.2.8.1
Eckwerteantrag: Projektbezogene und aufsuchende Jugendarbeit in den Stadteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

S/G/C/0001/2023
Ö 8.2.9
Haushaltsantrag 2024: Beschaffung weiterer Ruhebänke im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0

CDU/0020/2023
Ö 8.2.10
Haushaltsantrag 2024: Arbeitsplatzkonzept/ Einsparung von Büroflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 0

CDU/0021/2023
Ö 8.2.11
Haushaltsantrag 2024: Prüfung zur Gründung einer städtischen GmbH

Beschluss: zurückgezogen

CDU/0022/2023
Ö 8.3
Anträge der Fraktion SPD
 
Ö 8.3.1
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
- Erhöhung der Sichtbarkeit der Stadtteilveranstaltungen durch Erweiterung des Kulturprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/0023/2023
Ö 8.3.1.1
Änderungsantrag zum Parteiantrag SPD/0023/2023 "Erhöhung der Sichtbarkeit der Stadtteilveranstaltungen durch Erweiterung des Kulturprogramms"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 1

FDP/0021/2023
Ö 8.3.2
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Umplanung Küchensanierung Bürgerhaus Klein-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 6

SPD/0024/2023
Ö 8.3.3
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Zusätzliche Förderung des ZIBB (Zentrum Information Beratung Bildung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/0025/2023
Ö 8.3.4
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Dauerhafte Förderung des AWO-Spielmobils

Beschluss: ohne Beschlussfassung

SPD/0026/2023
Ö 8.3.4.1
Änderungsantrag zum SPD Haushaltsantrag 2024: Dauerhafte Förderung des AWO-Spielmobils

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 1

CDU/0023/2023
Ö 8.3.5
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall

Beschluss: zurückgestellt

SPD/0027/2023
Ö 8.3.6
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024: Vereinbarkeit von Ehrenamt, Familie und Beruf

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0028/2023
Ö 8.3.7
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Neugestaltung des Mahnmals zur Reichspogromnacht

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0029/2023
Ö 8.3.7.1
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Neugestaltung des Mahnmals zur Reichspogromnacht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/FDP/0002/2023
Ö 8.3.8
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Steigerung der Attraktivität der Verschwisterungsfahrten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/0030/2023
Ö 8.4
Anträge der Fraktion FDP
 
Ö 8.4.1
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Neu- und Ersatzbeschaffung der Spielplätze

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0015/2023
Ö 8.4.2
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Schaffung von Sozialbetreuungsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6

FDP/0016/2023
Ö 8.4.3
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Übernahme einer Bürgschaft zur Finanzierung von Betreuungsplätzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.4.4
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024- Anschaffung von Fahrzeugen

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0018/2023
Ö 8.4.5
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Bau eines Stadtarchivs,

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0019/2023
Ö 8.4.5.1
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
- Sicherung des historischen Archivguts, Bau eines Kreisarchivs und Einrichtung eines digitalen Stadtarchivs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/FDP/0001/2023
Ö 8.4.6
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Vorhaben des gemeinsamen digitalen Archivverbundes

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0020/2023
Ö 9
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 10
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 11
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 12
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 13
Einrichtung eines Facharbeitskreises Bauen; Antrag der BVG-Fraktion vom 02.02.2023
BVG/0010/2023