Sitzung
StV/036/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Klein-Umstadt, in den Kleinen Saal des Bürgerhauses Klein-Umstadt, Weinbergstraße 2-4
Datum
13.02.2025
Zeit
20:00-21:38 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 13.02.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0042/2025
Ö 2.2
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0178/2024
Ö 2.3
Kinder- und Jugendförderung - Aktuelle Informationen 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/0125/2024
Ö 2.4
Kenntnisnahme der / Beschlussfassung des Magistrates über die Ergebnisse der AG Haushaltskonsolidierung 2024 (AGHK)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

940/0011/2024
Ö 3
Neufassung Richtlinien der Stadt Groß-Umstadt zur Vereinsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

150/0183/2025
Ö 4
Satzung der Stadt Groß-Umstadt über die Stellplatzpflicht sowie über die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge (Stellplatz- und -ablösesatzung)

Beschluss: zurückgestellt

210/0289/2024
Ö 5
Neubau Ernst-Reuter-Schule in Groß-Umstadt - Grundsatzbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

210/0290/2025
Ö 6
Freibad Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.1
Gebührensatzung Freibad Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

230/0116/2025
Ö 6.2
Haus- und Badeordnung Freibad Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

230/0113/2024
Ö 7
Erteilung von Weisungen gem. § 15 Abs. 4 KGG an die Vertreter/innen der Stadt Groß-Umstadt in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Dieburg betreffend die Aufnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt als weiteres Mitglied und letztlich die Vereinigung der Sparkasse Dieburg mit der benachbarten Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt; Beschlussfassung über eine Anschlussvereinbarung betreffend die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der vereinigten Sparkasse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

910/0039/2025
Ö 8
Priorisierte Umsetzungsbeschlüsse von Maßnahmen des fortgeschriebenen Klimaschutzkonzeptes 2013-2017 gemäß Beschluss der 24. Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2013 (Top 7)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

940/0010/2024
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Durchführung Energiemesse vom 30.12.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Grü/0041/2025
Ö 10
Antrag der FDP-Fraktion - Bau eines Stadtarchivs vom 14.01.2025

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0029/2025
Ö 11
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 12
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 13
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 14
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 15
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 16
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 17
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 18
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 19
Antrag der SPD-Fraktion für ein sicheres Winzerfest mit Prävention und Jugendschutz
vom 12.06.2024
SPD/0038/2024
Ö 20
Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung
SPD/0037/2024
Ö 21
Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024
FDP/0027/2024
Ö 22
Einführung einer kommunalen Ferienwohnungssatzung
Grü/0040/2024
Ö 23
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Spielgeräte vom 09.10.2025
CDU/0028/2024
Ö 24
Antrag der FDP-Fraktion - Neue Kindergärten in der Kernstadt und in Raibach vom 15.01.2025
FDP/0030/2025