Sitzung
BLV/019/2023
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Landwirtschaft und Verkehr
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
11.07.2023
Zeit
20:00-22:22 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 3
Bebauungsplan "Geiersberg, Plan 4" im Stadtteil Umstadt - Anerkennung des Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§§ 4 Abs. 2 BauGB) jeweils i.V.m. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

210/0205/2023
Ö 4
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Altheimer Straße 4" - Festlegung der kommunalen Finanzierungsbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

210/0199/2023
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der SPD zum Bebauungsplan Altheimer Straße 4 - Festlegung der kommunalen Finanzierungsbeteiligung
vom 21.06.2023

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0022/2023
Ö 4.2
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

210/0202/2023
Ö 4.3
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

210/0203/2023
Ö 4.4
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

210/0204/2023
Ö 5
Bebauungsplan "Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt und FNP, 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

210/0200/2023
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zugunsten einer Wohnbebauung auf den Grundstücken Flur 23 Nr. 13, 14, 15 (tw.) in der Gemarkung Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

210/0187/2023
Ö 7
Beratung Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024
 
Ö 8
Mitteilungen des Magistrates
 
Ö 9
Anregungen und Mitteilungen