Sitzung
StV/016/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
16.12.2022
Zeit
19:05-20:46 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zum 16.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 320/1057/2022

 
Ö 2.3
Beantwortung der Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Barrierefreiheit der städtischen Homepage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0190/2022
Ö 2.4
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.12.2022 zum Blackout-Notfallplan

Vorlage: /0191/2022

 
Ö 3
Mitteilungen aus Verbänden
 
Ö 4
Quick Wins
 
Ö 4.1
Quick Win - Katzensteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

350/0038/2022
Ö 4.2
Quick Win - Pferdesteuer

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 29

350/0039/2022
Ö 4.3
Quick Win- Zweitwohnungssteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3

350/0040/2022
Ö 4.4
Quick Win - Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

Vorlage: 350/0041/2022

 
Ö 5
Richtline zur Vergabe städtischer Baugrundstücke 2021
Änderung der Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

310/0079/2022
Ö 6
Freiflächen-PV-Anlagen
 
Ö 6.1
Freiflächen-PV-Anlagen - Festlegung der Flächen für einen moderaten und nachhaltigen Ausbau

Beschluss: zurückgestellt

210/0168/2022
Ö 6.2
Freiflächen-PV-Anlagen - Festlegung der Flächen für einen moderaten und nachhaltigen Ausbau; Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.12.2022

Beschluss: zurückgestellt

CDU/0005/2022
Ö 7
Straßenbenamung der Flächen Gemarkung Semd, Flur 28, Flurstück 399 und 376 im Neubaugebiet "Buschweg" im Stadtteil Semd.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0173/2022
Ö 8
Bebauungsplan "Auf der Kirchhofsbeine" im Stadtteil Heubach
 
Ö 8.1
Abwägung aus der Beteiligung der Behörden, Träger öffentl. Belange und Stellungnahmen aus der öffentl. Auslegung § 3(2) und §4(2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0175/2022
Ö 8.2
Beschluss über die erneute öffentl. Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und Träger öffentl. Belange gem. § 4(2) i.V.m. §4a(3) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0176/2022
Ö 9
Zuteilung von 2 Teilflächen der Wegeparzellen Flur 5 Nr. 10/4 und /7 in Groß-Umstadt im Rahmen einer vereinfachen Umlegung nach §§ 80 ff. Baugesetzbuch- Festlegung der Geldleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0177/2022
Ö 10
Satzung zum verpflichtenden Einbau von Zisternen und Förderung beim Einbau von Zisternen - Grundsatzbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 210/0178/2022

 
Ö 11
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 12
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 13
Teilhabe, Vielfalt und Integration; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 01.09.2021
Grü/0006/2021
Ö 14
Eckwerteanträge
 
Ö 14.1
Wirtschaftslotse; Eckwerteantrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2021
CDU/0001/2021
Ö 14.2
Einplanung von Mitteln für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen; Eckwerteantrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2021
CDU/0002/2021
Ö 14.3
Klimaneutralität der städtischen Gebäude; Eckwerteantrag zum Haushalt 2022 der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 13.10.2021
Grü/0008/2021
Ö 15
Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau von Zisternen zur Regenwassernutzung; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 16
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 17
Adaptive Solarbeleuchtung des Fuß-/Radweges„In den Tiefen Wiesen“; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 21.08.2022
Grü/0018/2022
Ö 18
Vermietung an die Stadt; Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2022
SPD/0011/2022