Stadtverordnetenversammlung - 04.12.2020 - 19:00 Uhr

 InhaltDokumente
Ö Teil A 
Ö 1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers 
Ö 2Mitteilungen des Magistrats 
Ö 2.1Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 4.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2Budgetbericht Zeitraum Oktober 2020 mit der Prognose zum Jahresende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Hans-Böckler-Straße" im Stadtteil Umstadt - Änderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

210/0064/2020
Ö 2.4Digitale Wasserzähler; Anfrage der BVG-Fraktion vom 19.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.5Beantwortung der Fragen der FDP-Fraktion vom 23.11.2020 zur Siedlungsdichte/Bebauungsdichte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.6Mitteilung über die Aufstellung des Jahresabschlusses der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.7Stand der Beschlüsse am 04.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0430/2020
Ö 3Änderung der Wasserversorgungssatzung 
Ö 3.1Änderung der WVS zur Gebührenanpassung und zur Einführung von Funkwasserzählern
Satzungsänderung zum 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 2

310/0038/2020
Ö 3.2Änderung der WVS; Änderungsantrag der FDP Fraktion vom 24.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20

FDP/0062/2020
Ö 3.3Änderung der WVS; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 25.11.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Grü/0042/2020
Ö 3.4Änderung der WVS; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 25.11.2020 zum Wasserpreis

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 18

Grü/0041/2020
Ö 4Änderung der Entwässerungssatzung
Anpassung der Gebühren zum 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3

310/0040/2020
Ö 5Haushalt 2021 
Ö 5.1Änderungsanträge 
Ö 5.1.1Änderungsanträge der Verwaltung 
Ö 5.1.2Änderungsanträge der Fraktionen 
Ö 5.1.2.1Stellen Hausmeisterpool 
Ö 5.1.2.1.1Stellen Hausmeisterpool; Antrag der BVG-Fraktion vom 19.11.2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung

BVG/0030/2020
Ö 5.1.2.1.2Stellen Hausmeisterpool; Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2020 zum Haushaltsantrag der BVG-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11

SPD/0051/2020
Ö 5.1.2.2Bäume für Groß-Umstadt 
Ö 5.1.2.2.1Bäume für Groß-Umstadt; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 9

Grü/0044/2020
Ö 5.1.2.2.2Bäume für Groß-Umstadt; Änderungsantrag der BVG-Fraktion vom 03.12.2020 zum Haushaltsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 6

BVG/0031/2020
Ö 5.1.2.2.3Bäume für Groß-Umstadt; Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2020 zum Haushaltsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 12, Enthaltungen: 2

SPD/0052/2020
Ö 5.1.2.3CO2-Ausgleichszahlung für Fahrzeugflotte; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8

Grü/0045/2020
Ö 5.1.2.4Klimaschutzmanager; Eckwerteantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0046/2020
Ö 5.1.2.5Sanierung des Freibads; Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20, Enthaltungen: 1

FDP/0063/2020
Ö 5.1.2.6Ausbau der Langstädter Straße; Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 21

FDP/0064/2020
Ö 5.1.2.7Senio-Zweckverband 
Ö 5.1.2.7.1Senio-Zweckverband; Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20, Enthaltungen: 1

FDP/0060/2020
Ö 5.1.2.7.2Senio-Zweckverband; Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2020 zum Haushaltsantrag der FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 13

CDU/0041/2020
Ö 5.1.2.8Neubau Kita Wiebelsbach; Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2021 vom 02.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

CDU/0039/2020
Ö 5.1.2.9Prüfauftrag Klage Kreisumlage; Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2021 vom 02.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10

CDU/0040/2020
Ö 5.2Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2021 Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

 
Ö 5.3Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11

340/0047/2020
Ö 5.4Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2021 Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8

340/0048/2020
Ö 6Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 7Neufassung der Satzung des ZAW (Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

220/0016/2020
Ö 8Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Höchst-Otzberg-Groß-Umstadt
Einleitung ungeklärter Abwässer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

310/0039/2020
Ö 9Bebauungsplan „Kleestädter Straße“ im Stadtteil Klein-Umstadt 
Ö 9.1Bebauungsplan "Kleestädter Straße" im Stadtteil Klein-Umstadt - Beschluss zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

210/0061/2020
Ö 9.2Bebauungsplan "Kleestädter Straße" im Stadtteil Klein-Umstadt - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

210/0062/2020
Ö 10Bebauungsplan „Buschweg“ im Stadtteil Semd 
Ö 10.1Bebauungsplan "Buschweg" im Stadtteil Semd; Beschluss zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

210/0063/2020
Ö 10.2Bebauungsplan "Buschweg" im Stadtteil Semd - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

210/0065/2020
Ö 10.3Bebauungsplan "Buschweg" im Stadtteil Semd; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 24.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0040/2020
Ö 11Richtlinien zur Vergabe der städtischen Baugrundstücke 2021
Neufassung der Richtlinie

Beschluss: zurückgestellt

310/0037/2020
Ö 12Archivsatzung; Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0061/2020
Ö 13Einrichtung einer Flaniermeile; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2020

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0056/2020
Ö 14Korrektur Spielapparatesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 
Ö 15Anregungen und Mitteilungen 
Ö Teil B 
Ö 16Flächennutzungsplan "Raibacher Tal" 
Ö 16.1Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal FB1/2139/2016
Ö 16.2Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016 FDP/0001/2016
Ö 17Antrag auf Überarbeitung und Ergänzung der Satzung über die Bebauung und Gestaltung der Innenstadt der Stadt Groß-Umstadt vom 29.11.1976/21.05.1979 BVG/0009/2017
Ö 18Bebauungsplan „Auf dem Heimgesberg“ im Stadtteil Kleestadt sowie 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
210/0020/2019
Ö 19Wirtschaftslotse;
CDU-Antrag vom 23.01.2020
CDU/0034/2020
Ö 20Sozialer bzw. bezahlbarer Wohnraum;
CDU-Antrag vom 24.01.2020
CDU/0036/2020
Ö 21Zukunftsforum 
Ö 21.1Antrag auf Durchführung eines Zukunftsforums „Grenzen für das Wachstum unserer Stadt“ ;
Antrag der BVG-Fraktion vom 23.01.2020
BVG/0020/2020
Ö 21.2Zukunftsforum; Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2020 SPD/0038/2020
Ö 21.3Zukunftsforum; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 30.03.2020 Grü/0034/2020
Ö 22Kriterienkatalog bei Verkauf von Gewerbeflächen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2020
CDU/0032/2020
Ö 23Beteiligung an der ENTEGA