Sitzung
StV/028/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
08.02.2024
Zeit
20:20-21:40 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 08.02.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0019/2024
Ö 2.2
Informationen zum Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen, Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 27.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/0067/2023
Ö 3
Förderung von Off-Grid-Photovoltaikanlagen im Rahmen der Vereinsförderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 24, Enthaltungen: 2

150/0155/2024
Ö 4
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

Alle/0003/2024
Ö 5
Solarpark "Am Wiebelsbacher Weg"
 
Ö 5.1
Flächennutzungsplan, 3. Änderung (Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gem. §§ 4 (1) und 3 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 10

210/0234/2023
Ö 5.2
Flächennutzungsplan, 3. Änderung (Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 10

210/0235/2023
Ö 5.3
Bebauungsplan "Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gem. §§ 4 (1) und 3 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 10

210/0236/2023
Ö 5.4
Bebauungsplan "Solarpark Am Wiebelsbacher Weg" im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 10

210/0237/2023
Ö 6
Gemeinsame Resolution der Standortkommunen eines teo-Marktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

150/0159/2024
Ö 7
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 8
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 9
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 10
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 11
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 12
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 13
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 14
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 15
Errichtung Basketballplatz, Antrag der SPD vom 25.10.2023
SPD/0035/2023
Ö 16
Haushaltsantrag 2024: Konsolidierungsmaßnahmen vom 11.12.2023
CDU/0024/2023
Ö 17
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024
vom 07.12.2023
SPD/0036/2023