Sitzung
StV/024/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
21.09.2023
Zeit
20:10-22:30 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse zum 21.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Flächennutzungsplan Gewerbegebiet West, 2 Änderung
 
Ö 3.1
Flächennutzungsplan Gewerbegebiet West 2. Änderung - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden , der anerkannten Naturschutzvereinigungen und Nachbargemeinden sowie der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 4 (2), 2 (2) und 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5

210/0208/2023
Ö 3.2
Flächennutzungsplan Gewerbegebiet West, 2. Änderung - Abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5

210/0209/2023
Ö 4
Bebauungsplan "Altheimer Straße 4"
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Altheimer Straße 4" - Festlegung der kommunalen Finanzierungsbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 23

210/0199/2023
Ö 4.2
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 19

210/0202/2023
Ö 4.3
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 19

210/0203/2023
Ö 4.4
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 19

210/0204/2023
Ö 5
Beantragung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 100 HGO für die Freiwillige Feuerwehr Groß-Umstadt;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

120/0072/2023
Ö 6
Sozial- und Rentenberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11

140/0102/2023
Ö 6.1
Änderungsantrag zur Sozial- und Rentenberatung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17

BVG/0018/2023
Ö 6.2
Änderungsantrag zur Sozial- und Rentenberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12

SPD/0033/2023
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Prostituiertenschutzgesetz - Verlängerung für den Zeitraum 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

120/0071/2023
Ö 8
Anträge auf Förderung investiven Maßnahmen
 
Ö 8.1
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / SV 1920 Heubach e. V. / Erneuerung der Berieselungsanlage / Sprinkleranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

150/0148/2023
Ö 8.2
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / STC Semd e. V. / LED-Umrüstung Flutlichtanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

150/0147/2023
Ö 8.3
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / TV 07 Heubach e. V. / energetische Sanierung Sporthalle und Beleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

150/0145/2023
Ö 8.4
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / Schützenverein 1862 e. V. Groß-Umstadt / Erneuerung Heizungsanlage und Ertüchtigung Luftdruckstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

150/0144/2023
Ö 9
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) für den Maßnahmenzeitraum 2021-2027 auf der Kläranlage Groß-Umstadt / Beschlussfassung des Umsetzungsvorschlages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

250/0058/2023
Ö 10
Neubau Trinkwasserbehälter Dorndiel / Beschluss der Vorzugsvariante

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

250/0059/2023
Ö 11
Ausbau der Windkraft: Planungen von HessenForst und das Vorgehen bei der Zusammenarbeit, der Bürgerbeteiligung und dem Naturschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 
Ö 11.1
Änderungsantrag zum Ausbau der Windkraft: Planungen von HessenForst und das Vorgehen bei der Zusammenarbeit, der Bürgerbeteiligung und dem Naturschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5

SPD/0034/2023
Ö 12
Tag des Ehrenamts

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0032/2023
Ö 13
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0033/2023
Ö 14
Gewerbegebiet "Otto-Hahn-Straße" in Groß-Umstadt - Verkauf einer Gewerbefläche - Grundstück Flur 5 Nr. 27/3 mit 9.696 qm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

210/0211/2023
Ö 15
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 16
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 17
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 18
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 19
Einrichtung eines Facharbeitskreises Bauen; Antrag der BVG-Fraktion vom 02.02.2023
BVG/0010/2023
Ö 20
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Vorhaben des gemeinsamen digitalen Archivverbundes
FDP/0020/2023
Ö 21
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 22
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023