Sitzung
StV/031/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
10.07.2024
Zeit
19:06-21:00 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 10.07.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0031/2024
Ö 2.2
Kindertagesstätten - Bedarfszahlen, Stand 01.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/0110/2024
Ö 2.3
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2019 - Neuaufstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0163/2024
Ö 2.4
Anfrage der FDP-Fraktion zu Obdachlosen und Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0025/2024
Ö 2.5
Anfrage der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0024/2024
Ö 2.6
Anfrage Bündnis 90 die Grünen, Duschmöglichkeiten für Mitglieder der Feuerwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bauernmarkt 2024 - Erweiterung des Marktbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

150/0174/2024
Ö 4
Bebauungsplan "Auf der Gasse" im Stadtteil Wiebelsbach
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Auf der Gasse" im Stadtteil Wiebelsbach - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

210/0264/2024
Ö 4.2
Bebauungsplan "Auf der Gasse" im Stadtteil Wiebelsbach - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden, aus der Veröffentlichung im Internet/der öffentlichen Auslegung sowie der beschränkten Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

210/0265/2024
Ö 4.3
Bebauungsplan "Auf der Gasse" im Stadtteil Wiebelsbach - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

210/0266/2024
Ö 5
Wohnbaugebietsentwicklung im Stadtteil Kleestadt - Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0268/2024
Ö 6
Wohnbaugebietsentwicklung im Stadtteil Wiebelsbach - Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0269/2024
Ö 7
Übertragung von überplanmäßigen Mitteln nach § 100 HGO, für den Ankauf im Projektgebiet Bibersee Semd

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

220/0078/2024
Ö 8
Errichtung von PV-Anlagen auf der Kläranlage Groß-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

250/0062/2023
Ö 9
Neuwahl der Schriftführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

910/0028/2024
Ö 10
Einstellung des freien WLAN Ausbaus in Groß-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 1

330/0006/2024
Ö 11
Besetzung des Ortsgericht Groß-Umstadt III (Kleestadt, Klein-Umstadt und Richen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

910/0030/2024
Ö 12
Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024
FDP/0027/2024
Ö 12.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 17.06.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10

910/0032/2024
Ö 13
Antrag der FDP-Fraktion zur Vorbereitung der Bevölkerung auf Krisenfälle vom 11.06.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 26

FDP/0028/2024
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion für ein sicheres Winzerfest mit Prävention und Jugendschutz
vom 12.06.2024

Beschluss: zurückgestellt

SPD/0038/2024
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion für ein sicheres Winzerfest mit Kinderfinder-Bändchen
vom 12.06.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltung: 5

SPD/0039/2024
Ö 16
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 17
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 18
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 19
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 20
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 21
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 22
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 23
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 24
Errichtung Basketballplatz, Antrag der SPD vom 25.10.2023
SPD/0035/2023
Ö 25
Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung
SPD/0037/2024