Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 20.10.2020 - 20:00-22:13 Uhr

Sitzung
SBV/045/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses, Pfälzer Gasse 16
Datum
20.10.2020
Zeit
20:00-22:13 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift vom 01.09.2020 
Ö 3Bebauungsplan "Westlich der Hans-Kudlich-Straße" im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8

210/0058/2020
Ö 4Bebauungsplan "Auf der Kirchhofsbeine" im Stadtteil Heubach - Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs 
Ö 5Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8

210/0057/2020
Ö 6Richtlinien zur Vergabe der städtischen Baugrundstücke 2021
Neufassung der Richtlinie

Beschluss: zurückgestellt

310/0037/2020
Ö 7Ausweisung von Wohnbauflächen - Stand Kleestadt und Wiebelsbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

210/0059/2020
Ö 8Antrag der FDP Fraktion zur Wilhelm-Liebknecht-Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

FDP/0059/2020
Ö 9Mitteilungen des Magistrats und der Verwaltung 
Ö 9.1Beantwortung Anfrage FDP zur europaweiten Ausschreibung für die Kita Wiebelsbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0163/2020
Ö 9.2Einrichtung einer Flaniermeile; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0056/2020
Ö 9.3Radweg Raibach - Aktueller Planungsstand 
Ö 9.4Haushalt 2021 - Planungen 
Ö 10Anregungen und Mitteilungen