Sitzung
HuF/030/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
13.07.2023
Zeit
19:04-22:22 Uhr
Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Eckwerte und Investitionsplan
 
Ö 5
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 5.1
AGGL Abrechnung Leistungszeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022 / Kostensteigerung ab 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0057/2023
Ö 5.2
Budgetbericht Zeitraum April 2023 mit der Prognose zum Jahresende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0132/2023
Ö 6
Beratung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Bebauungsplan "Altheimer Straße 4" - Festlegung der kommunalen Finanzierungsbeteiligung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

210/0199/2023
Ö 6.1.1
Änderungsantrag der SPD zum Bebauungsplan Altheimer Straße 4 - Festlegung der kommunalen Finanzierungsbeteiligung
vom 21.06.2023

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

SPD/0022/2023
Ö 6.2
Verzicht auf Gendersternchen und Doppelpunkt; Antrag der FDP-Fraktion vom 05.06.2023

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

FDP/0013/2023
Ö 7
Beratung Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024
 
Ö 7.1
Anträge der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
 
Ö 7.1.1
Eckwerteantrag - Nachhaltige, energetische Quartierslösung

Beschluss: zurückgezogen

Grü/0027/2023
Ö 7.1.2
Eckwerteantrag - Konzept für bezahlbaren Wohnraum

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Grü/0028/2023
Ö 7.1.3
Eckwerteantrag - Mehr Bewegungsmöglichkeiten für Jugendliche

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Grü/0029/2023
Ö 7.1.3.1
Änderungsantrag zum Antrag „Mehr Bewegungsmöglichkeiten für Jugendliche“ der Grünen

Beschluss: ohne Beschlussfassung

SPD/0031/2023
Ö 7.1.4
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Grü/0030/2023
Ö 7.1.5
Eckwerteantrag: Umsetzung des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Grü/0031/2023
Ö 7.1.5.1
Änderungsantrag zum Antrag „Umsetzung des Radverkehrskonzepts“ der Grünen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

SPD/0032/2023
Ö 7.1.6
Eckwerteantrag - Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes zur Förderung der Stelle eines Klimamanagers

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Grü/0026/2023
Ö 7.2
Anträge der Fraktion CDU
 
Ö 7.2.1
Haushaltsantrag 2024: Erstellung eines Gesamtverkehrswegeplans für Groß-Umstadt einschließlich Stadtteile

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

CDU/0012/2023
Ö 7.2.2
Haushaltsantrag 2024: Erstellung Digitalisierungsfahrplan

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

CDU/0013/2023
Ö 7.2.3
Haushaltsantrag 2024: Verzicht auf die Bundesförderung für die Stelle des Klimaschutzmanagers

Beschluss: ohne Beschlussfassung

CDU/0014/2023
Ö 7.2.4
Haushaltsantrag 2024: Ausstattung des Ordnungsamtes mit einem als Polizei erkennbaren Fahrzeug sowie der Ordnungskräfte im Außendienst mit funktionsgerechter Kleidung und Ausrüstung

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

CDU/0015/2023
Ö 7.2.5
Haushaltsantrag 2024: Einrichtung eines zentralen Info-Points in städtischen Räumlichkeiten

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

CDU/0016/2023
Ö 7.2.6
Haushaltsantrag 2024: Ankauf brachliegende Gewerbeflächen

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

CDU/0017/2023
Ö 7.2.7
Haushaltsantrag 2024: Ausweisen von Kennzahlen

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4

CDU/0018/2023
Ö 7.2.8
Haushaltsantrag 2024: Verstärkung aufsuchender Jugendarbeit

Beschluss: ohne Beschlussfassung

CDU/0019/2023
Ö 7.2.9
Haushaltsantrag 2024: Beschaffung weiterer Ruhebänke im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

CDU/0020/2023
Ö 7.2.10
Haushaltsantrag 2024: Arbeitsplatzkonzept/ Einsparung von Büroflächen

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

CDU/0021/2023
Ö 7.2.11
Haushaltsantrag 2024: Prüfung zur Gründung einer städtischen GmbH

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

CDU/0022/2023
Ö 7.3
Anträge der Fraktion SPD
 
Ö 7.3.1
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
- Erhöhung der Sichtbarkeit der Stadtteilveranstaltungen durch Erweiterung des Kulturprogramms

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SPD/0023/2023
Ö 7.3.2
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Umplanung Küchensanierung Bürgerhaus Klein-Umstadt

Beschluss: ohne Beschlussfassung

SPD/0024/2023
Ö 7.3.3
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Zusätzliche Förderung des ZIBB (Zentrum Information Beratung Bildung)

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/0025/2023
Ö 7.3.4
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Dauerhafte Förderung des AWO-Spielmobils

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

SPD/0026/2023
Ö 7.3.5
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

SPD/0027/2023
Ö 7.3.6
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024: Vereinbarkeit von Ehrenamt, Familie und Beruf

Beschluss: zurückgestellt

SPD/0028/2023
Ö 7.3.7
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Neugestaltung des Mahnmals zur Reichspogromnacht

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0029/2023
Ö 7.3.7.1
Neu: Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Neugestaltung des Mahnmals zur Reichspogromnacht

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

SPD/FDP/0002/2023
Ö 7.3.8
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Steigerung der Attraktivität der Verschwisterungsfahrten

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SPD/0030/2023
Ö 7.4
Anträge der Fraktion FDP
 
Ö 7.4.1
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024- Anschaffung von Fahrzeugen

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0018/2023
Ö 7.4.2
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Bau eines Stadtarchivs

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0019/2023
Ö 7.4.2.1
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
- Sicherung des historischen Archivguts, Bau eines Kreisarchivs und Einrichtung eines digitalen Stadtarchivs

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

SPD/FDP/0001/2023
Ö 7.4.3
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Vorhaben des gemeinsamen digitalen Archivverbundes

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0020/2023
Ö 7.4.4
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Neu- und Ersatzbeschaffung der Spielplätze

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0015/2023
Ö 7.4.5
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Schaffung von Sozialbetreuungsplätzen

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 5

FDP/0016/2023
Ö 7.4.6
Antrag für den Haushaltsentwurf 2024 - Übernahme einer Bürgschaft zur Finanzierung von Betreuungsplätzen

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen