Sitzung
StV/033/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
10.10.2024
Zeit
20:10-21:35 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 10.10.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0035/2024
Ö 2.2
Kita - Landesfreistellung § 32c HKJGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/0115/2024
Ö 2.3
Eckwertebeschluss Haushalt 2024 (SPD/FDP/0001/2023)
Sicherung des historischen Archivguts, Bau eines Kreisarchivs und Einrichtung eines digitalen Stadtarchivs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

150/0176/2024
Ö 2.4
Bauvorhaben „Altheimer Straße 4“ im Stadtteil Richen – Anpassung des Städtebaulichen Vertrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.5
AG Haushaltskonsolidierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0164/2024
Ö 2.6
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2020 - Neuaufstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0166/2024
Ö 2.7
Anfrage FDP-Fraktion Fuhrpark der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0033/2024
Ö 3
Präsentation von Eckwertanträgen
 
Ö 4
Bebauungsplan "Semder Eck"
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Semder Eck" - Zustimmung zur Planungsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 1

210/0274/2024
Ö 4.2
Bebauungsplan "Semder Eck" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 1

210/0275/2024
Ö 5
Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre der Stadt Groß-Umstadt für den Geltungsbereich des zukünftigen Bebauungsplanes "Auf der Warth, 5. Änderungsplan" im Stadtteil Umstadt - Verlängerung der Geltungsdauer gem. § 17 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

210/0277/2024
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

320/1384/2024
Ö 7
Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

340/0167/2024
Ö 8
Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

340/0168/2024
Ö 9
Priorisierte Umsetzungsbeschlüsse von Maßnahmen des fortgeschriebenen Klimaschutzkonzeptes 2013-2017 gemäß Beschluss der 24. Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2013 (Top 7)

Beschluss: zurückgestellt

940/0010/2024
Ö 10
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zu den Duschmöglichkeiten der Freiwilligen Feuerwehr in allen Stadtteilen

Beschluss: ohne Beschlussfassung

Grü/0035/2024
Ö 10.1
Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen zu den Duschmöglichkeiten der Freiwilligen Feuerwehr in allen Stadtteilen vom 07.10.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

Grü/0036/2024
Ö 11
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 12
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 13
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 14
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 15
Errichtung Basketballplatz, Antrag der SPD vom 25.10.2023
SPD/0035/2023
Ö 16
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 17
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 18
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 19
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 20
Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung
SPD/0037/2024
Ö 21
Antrag der SPD-Fraktion für ein sicheres Winzerfest mit Prävention und Jugendschutz
vom 12.06.2024
SPD/0038/2024
Ö 22
Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024
FDP/0027/2024