Sitzung
StV/029/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
21.03.2024
Zeit
20:07-21:49 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 21.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0026/2024
Ö 2.2
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2018 - Neuaufstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0160/2024
Ö 2.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2024
Aufsichtsbehördliche Genehmigung gem. § 97a Ziffern 3, 4 und 5 i. V. m. §§ 102 Abs. 4,
103 Abs. 2 und 105 Abs. 2 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0157/2024
Ö 2.4
Neubau KITA Wiebelsbach - Sachstandsbericht Februar 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/0081/2024
Ö 3
Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

130/0004/2024
Ö 3.1
Änderungsantrag zur Gebührensatzung zur Friedhofsatzung vom 19.03.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 4

CDU/0025/2024
Ö 4
Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Bauleitplanverfahren (Bebauungsplan und Flächennutzungsplan) zugunsten einer Eventlocation auf dem Gelände des landwirtschaftlichen Anwesens „Bei den Stockwiesen 41 – Sonnenhof“ im Stadtteil Wiebelsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

210/0240/2024
Ö 5
Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Im Stiel III" im Stadtteil Richen
 
Ö 5.1
Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Im Stiel III" im Stadtteil Richen - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und aus der Veröffentlichung im Internet/öffentlichen Auslegung gem. §§ 4 Abs. 2 und 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0241/2024
Ö 5.2
Satzung gemäß § 34 Bs. 4 Nr. 3 BauGB "Im Stiel III" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0242/2024
Ö 6
Bebauungsplan "Gewerbegebiet West" - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6

210/0243/2024
Ö 7
Bebauungsplan "Altheimer Straße 4" im Stadtteil Richen
 
Ö 7.1
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0246/2024
Ö 7.2
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB und aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0247/2024
Ö 7.3
Bebauungsplan "Altheimer Straße" im Stadtteil Richen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0248/2024
Ö 8
Erhöhung Entgelte für städt. Hallen und Säle
 
Ö 8.1
Erhöhung Entgelt für städt. Hallen und Säle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

230/0078/2024
Ö 8.2
Erhöhung Entgelt Clubraum Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

230/0080/2024
Ö 9
Beschlüsse über Jahresabschlüsse
 
Ö 9.1
Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

340/0158/2024
Ö 9.2
Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

340/0159/2024
Ö 10
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

910/0022/2024
Ö 11
Antrag der FDP- Fraktion vom 19.02.2024 - Sicherstellung der Fachstelle für Wohnungsnotfälle

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0024/2024
Ö 11.1
Änderungsantrag der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage FDP/0024/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

FDP/Grü/0001/2024
Ö 12
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 13
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 14
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 15
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 16
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 17
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 18
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 19
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 20
Errichtung Basketballplatz, Antrag der SPD vom 25.10.2023
SPD/0035/2023