Sitzung
StV/026/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
23.11.2023
Zeit
20:06-20:34 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 23.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0014/2023
Ö 2.2
Baumpatenschaften; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 05.01.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/0063/2023
Ö 2.3
Anfrage der BVG-Fraktion zum Thema Zisterneneinbau im Neubau der Kita Wiebelsbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/0069/2023
Ö 2.4
Erneuerung der Hans-Böckler-Straße- Verkehrsführung während der Bauphasen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

240/0052/2023
Ö 2.5
Neugestaltung und Erneuerung der Zufahrt zum Parkplatz Freibad sowie des Freibadparkplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

240/0053/2023
Ö 2.6
Umsetzung des Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Maßnahmeprogrammes 2021-2027 auf der Kläranlage Groß-Umstadt / Änderungsbescheid des RP-Darmstadt vom 05.Oktober 2023.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0060/2023
Ö 2.7
Qualität des Trinkwassers im Wasserschutzgebiet Groß-Umstadt (Brunnen 1-5), gemeinsamer Monitoring-Bericht der Stadt Groß-Umstadt und der AGGL

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0061/2023
Ö 2.8
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0144/2023
Ö 2.9
Sanierung Freibad Groß-Umstadt - Sachstand Oktober 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/0068/2023
Ö 2.10
Schöffinnen und Schöffen für die Schöffenamtsperiode 2024 - 2028

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0013/2023
Ö 3
Veräußerung des Grundstückes Flur 15 Nr. 122/5 in der Gemarkung Groß-Umstadt für die Errichtung einer neuen Umspannanlage und Schalthaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0217/2023
Ö 4
Bebauungsplan "Auf der Gasse" im Stadtteil Wiebelsbach - Beschluss über die Veröffentlichung im Internet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0216/2023
Ö 5
Sanierung der Gymnastikhalle Raibach

Beschluss: zurückgestellt

230/0065/2023
Ö 6
Errichtung von PV-Anlagen auf der Kläranlage Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

250/0062/2023
Ö 7
Errichtung Basketballplatz, Antrag der SPD vom 25.10.2023

Beschluss: zurückgestellt

SPD/0035/2023
Ö 8
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 9
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 10
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 11
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 12
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 13
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 14
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 15
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023