Sitzung
StV/009/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
31.03.2022
Zeit
20:02-20:54 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0188/2022
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0846/2022
Ö 2.3
Digitalisierung des Stadtarchivs;
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0818/2022
Ö 2.4
Neuaufstellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0097/2022
Ö 2.5
Informationen Vorläufige Haushaltsführung § 99 HGO
 
Ö 2.5.1
Vorläufige Haushaltsführung §99 HGO Neubau KITA Wiebelsbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/0024/2022
Ö 2.5.2
Vorläufige Haushaltsführung §99 Erweiterung und Sanierung KITA Kleestadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/0025/2022
Ö 2.5.3
Änderungsantrag zum Haushalt 2022 für die Investitionsmaßnahme I-00000134, Neubau Zwischenpumpwerk Kläranlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0035/2022
Ö 2.6
Anfrage der Grünen zum aktuellen Fahrzeugbestand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

310/0062/2022
Ö 3
Agenda 21
 
Ö 3.1
Abschluss des Agenda21-Prozesses

Beschluss: zurückgestellt

/0184/2021
Ö 3.2
Agenda 21; Änderungsantrag der Fraktionen "Bündnis 90/Die Grünen" und "BVG"

Beschluss: zurückgestellt

Grü/BVG/0001/2022
Ö 4
Ausweisung der Fraktionsmittel nach § 36 (4) HGO im Haushalt
 
Ö 4.1
Satzung über die Mittelverwendung der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage: 320/0820/2022

 
Ö 4.2
Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

320/0821/2022
Ö 4.3
Festsetzung der Mittel zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

320/0823/2022
Ö 5
Bebauungsplan "Westlich der Hans-Kudlich-Straße" im Stadtteil Umstadt
 
Ö 5.1
Abwägung der Stellungnahmen der Bürger, Behörden und sonstiger TÖB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

210/0134/2022
Ö 5.2
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

210/0135/2022
Ö 6
Zustimmung zur Veräußerung von 2 Teilflächen der Wegeparzellen Flur 5 Nr. 10/4 und /7 in Groß-Umstadt und zur Abplanung der Flächen als Erschließungsstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

210/0136/2022
Ö 7
Änderung der Entgeltregelung für die städtischen Hallen und Säle
Einführung einer zusätzlichen Freiveranstaltung für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage: 150/0075/2022

 
Ö 8
Effiziente Nutzung von Photovoltaik; Antrag der BVG-Fraktion vom 28.02.2022

Beschluss: zurückgestellt

BVG/0004/2022
Ö 9
Visualisierung der Bauvorhaben; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 02.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Grü/0013/2022
Ö 10
Einrichtung eines gesamtstädtischen Vereinsforums; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

SPD/0004/2021
Ö 11
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 12
Teilhabe, Vielfalt und Integration; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 01.09.2021
Grü/0006/2021
Ö 13
Eckwerteanträge
 
Ö 13.1
Wirtschaftslotse; Eckwerteantrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2021
CDU/0001/2021
Ö 13.2
Einplanung von Mitteln für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen; Eckwerteantrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2021
CDU/0002/2021
Ö 13.3
Klimaneutralität der städtischen Gebäude; Eckwerteantrag zum Haushalt 2022 der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 13.10.2021
Grü/0008/2021
Ö 14
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 15
Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau von Zisternen zur Regenwassernutzung; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022