Stadtverordnetenversammlung - 09.10.2014 - 20:00-21:25 Uhr

Sitzung
StV/056/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Mehrzweckhalle Wiebelsbach, im großen Saal der Mehrzweckhalle Wiebelsbach
Datum
09.10.2014
Zeit
20:00-21:25 Uhr
Ö

Teil A

 
Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 2

Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 9.10.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0065/2014
Ö 3

Hauptsatzung der Stadt Groß-Umstadt
Neufassung unter Einbeziehung der Möglichkeit der Öffentlichen Bekanntmachung im Internet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenweg 22 und 22 a" im Stadtteil Umstadt; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Bebauungsplan "Die Ettern" im Stadtteil Wiebelsbach

 
Ö 5.1

Bebauungsplan "Die Ettern" im Stadtteil Wiebelsbach; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 des BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2

Bebauungsplan „Die Ettern“ im Stadtteil Wiebelsbach; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Dorferneuerung Richen - Freiflächengestaltung und Verkehrsberuhigung in der Ortsmitte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7

Neuwahl des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt II - Wiebelsbach und Heubach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8

Wahl eines Nachrückers in die Herbstmarktkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung - Zentrale Auftragsvergabestelle
Beschlussfassung zum Angebot des Landkreises Darmstadt-Dieburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10

Jahresabschluss 2008 der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

Anregungen und Mitteilungen

 
Ö

Teil B

 
Ö 12

Antrag der FDP vom 15.10.2013 bzgl. Änderung der Kindergartengebührensatzung

 
Ö 13

Antrag B90/Die Grünen zum Haushalt 2014 vom 03.02.2014 - Darstellung von Folgekosten

 
Ö 13.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2014 zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Darstellung von Folgekosten

 
Ö 14

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 20.05.2014 zur Personalsituation

 
Ö 15

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"

 
Ö 16

Antrag der BVG-Fraktion vom 13.02.2014 zum Haushalt 2014 bzgl. Mahnmal

 
Ö 17

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2014 vom 23.01.2014 - Radwegekonzept für Groß-Umstadt