Sitzung
StV/055/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
24.07.2014
Zeit
20:00-21:45 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 24.5.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Beantwortung Anfrage der FDP vom 14.7.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bebauungsplan "Gewerbeerweiterung Otto-Hahn-Straße" im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch" im Stadtteil Richen
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch" im Stadtteil Richen - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und der anerkannten Naturschutzvereinigungen gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch" im Stadtteil Richen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Dorferneuerung Richen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Abgrenzungs- und Ergänzungssatzung "Am Stuckertsgraben 23" im Stadtteil Klein-Umstadt - Aufstellungsbeschluss, Beschluss über den Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Zustimmung zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Grundstück Flur 1 Flurstück 934 im Kappesgärtenweg im Stadtteil Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Antrag B90/Die Grünen zum Haushalt 2014 vom 03.02.2014 - Kinderspielplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Hauptsatzung der Stadt Groß-Umstadt
Neufassung unter Einbeziehung der Möglichkeit der Öffentlichen Bekanntmachung im Internet

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Anpassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Eröffnung der Möglichkiet zur elektronischen Einladung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Korrektur des vorgelegten Entwurfs der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2014 bzgl. Sanierung der Buswartehalle am Wendelinuspark

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2014 bzgl. Urnengemeinschaftsgrabanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Frauenförderplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Wahl eines Nachrückers in die Herbstmarktkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Antrag der FDP vom 30.06.2014 bzgl. Vertragsabschluss "Rückbau von Windrädern"

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

 
Ö 17
Antrag der FDP vom 30.06.2014 bzgl. Resolution kommunaler Sport

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

 
Ö 18
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 19
Antrag der FDP vom 15.10.2013 bzgl. Änderung der Kindergartengebührensatzung
 
Ö 20
Antrag B90/Die Grünen zum Haushalt 2014 vom 03.02.2014 - Darstellung von Folgekosten
 
Ö 20.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2014 zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Darstellung von Folgekosten
 
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 20.05.2014 zur Personalsituation
 
Ö 22
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"
 
Ö 23
Antrag der BVG-Fraktion vom 13.02.2014 zum Haushalt 2014 bzgl. Mahnmal
 
Ö 24
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2014 vom 23.01.2014 - Radwegekonzept für Groß-Umstadt
 
Ö 25
Neuwahl des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt II - Wiebelsbach und Heubach