Stadtverordnetenversammlung - 24.07.2014 - 20:00-21:45 Uhr

Sitzung
StV/055/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
24.07.2014
Zeit
20:00-21:45 Uhr
Ö

Teil A

 
Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 2

Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 24.5.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1

Beantwortung Anfrage der FDP vom 14.7.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bebauungsplan "Gewerbeerweiterung Otto-Hahn-Straße" im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch" im Stadtteil Richen

 
Ö 4.1

Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch" im Stadtteil Richen - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und der anerkannten Naturschutzvereinigungen gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2

Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch" im Stadtteil Richen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Dorferneuerung Richen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6

Abgrenzungs- und Ergänzungssatzung "Am Stuckertsgraben 23" im Stadtteil Klein-Umstadt - Aufstellungsbeschluss, Beschluss über den Entwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Zustimmung zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Grundstück Flur 1 Flurstück 934 im Kappesgärtenweg im Stadtteil Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8

Antrag B90/Die Grünen zum Haushalt 2014 vom 03.02.2014 - Kinderspielplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Hauptsatzung der Stadt Groß-Umstadt
Neufassung unter Einbeziehung der Möglichkeit der Öffentlichen Bekanntmachung im Internet

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10

Anpassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Eröffnung der Möglichkiet zur elektronischen Einladung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11

Korrektur des vorgelegten Entwurfs der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2014 bzgl. Sanierung der Buswartehalle am Wendelinuspark

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2014 bzgl. Urnengemeinschaftsgrabanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Frauenförderplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Wahl eines Nachrückers in die Herbstmarktkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Antrag der FDP vom 30.06.2014 bzgl. Vertragsabschluss "Rückbau von Windrädern"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 17

Antrag der FDP vom 30.06.2014 bzgl. Resolution kommunaler Sport

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 18

Anregungen und Mitteilungen

 
Ö

Teil B

 
Ö 19

Antrag der FDP vom 15.10.2013 bzgl. Änderung der Kindergartengebührensatzung

 
Ö 20

Antrag B90/Die Grünen zum Haushalt 2014 vom 03.02.2014 - Darstellung von Folgekosten

 
Ö 20.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2014 zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Darstellung von Folgekosten

 
Ö 21

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen vom 20.05.2014 zur Personalsituation

 
Ö 22

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"

 
Ö 23

Antrag der BVG-Fraktion vom 13.02.2014 zum Haushalt 2014 bzgl. Mahnmal

 
Ö 24

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2014 vom 23.01.2014 - Radwegekonzept für Groß-Umstadt

 
Ö 25

Neuwahl des stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt II - Wiebelsbach und Heubach