Sitzung
StV/035/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
19.12.2024
Zeit
19:07-21:48 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 19.12.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0038/2024
Ö 2.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum demografischen Wandel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0037/2024
Ö 2.3
Forschungsvorhaben zur biologischen Nitratentfernung mittels Denitrifikation im Konzentrat (Abwasser) der Trinkwasseraufbereitungsanlage Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0077/2024
Ö 3
Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Arbeitsgemeinschaft Gewässerschutz und Landwirtschaft (AGGL) in der Region Starkenburg durch die Stadt Groß-Umstadt ab dem 01.01.2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

250/0076/2024
Ö 4
Sozial- und Rentenberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

140/0123/2024
Ö 5
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / SG Hubertus Semd 1924 e. V. / Umrüstung elektronische Schießstände

Beschluss: zurückgestellt

150/0177/2024
Ö 6
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / TSV 1909 Klein-Umstadt e. V. / Umrüstung Flutlichtanlage

Beschluss: zurückgestellt

150/0178/2024
Ö 7
Bebauungsplan "Südlich Waldfriedhof" im Stadtteil Umstadt - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0286/2024
Ö 8
Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

350/0069/2024
Ö 9
Anpassung Spielapparatesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

350/0070/2024
Ö 10
Haushalt 2025
 
Ö 10.1
Änderungsanträge der Fraktionen
 
Ö 10.1.1
Änderungsantrag zum Haushalt 2025
- Beleuchtung Stadthalle vom 09.10.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

CDU/0026/2024
Ö 10.1.2
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Fahrzeug Ordnungspolizei vom 09.10.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltung: 1, Befangen: 0

CDU/0027/2024
Ö 10.1.2.1
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Einsatzfahrzeug Ordnungsamt vom 19.12.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0

SPD/0040/2024
Ö 10.1.3
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Spielgeräte vom 09.10.2025

Beschluss: zurückgestellt

CDU/0028/2024
Ö 10.1.4
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Verkehrssicherheit vom 19.12.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

CDU/0029/2024
Ö 10.1.5
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Aufkommensneutralität Grundsteuer A

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVG/0021/2024
Ö 10.1.6
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Kürzung der Ansätze im Bereich der Sach- und Dienstleistungen vom 19.12.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltung: 4, Befangen: 0

C/F/S/0001/2024
Ö 10.1.7
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Prozessmanagement vom 19.12.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 21, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Grü/0042/2024
Ö 10.2
Änderungsanträge der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Haushaltsänderung der Verwaltung 2025 – Schwebeliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

340/0173/2024
Ö 10.2.2
Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2025 Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

340/0174/2024
Ö 10.2.3
Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

340/0175/2024
Ö 11
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 12
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 13
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 14
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 15
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 16
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 17
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 18
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 19
Antrag der SPD-Fraktion für ein sicheres Winzerfest mit Prävention und Jugendschutz
vom 12.06.2024
SPD/0038/2024
Ö 20
Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung
SPD/0037/2024