Sitzung
HuF/005/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
20.01.2022
Zeit
20:00-21:17 Uhr
Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 04.11.2021
 
Ö 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 4.1
Sachstand Senio-Strategie; Kenntnisnahme des eingegangenen Schriftverkehrs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/0072/2021
Ö 4.2
Beantwortung zur Prüfung von Möglichkeiten zur Sitzungsübertragung im Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0756/2021
Ö 5
Vorbereitungen zum Haushalt 2022
 
Ö 5.1
Investitionsplan
 
Ö 5.2
Fraktionszuwendungen
 
Ö 6
Beratung der Tagesordnung der 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Angebot der Freiherr-vom-Stein-Kommunal-Beratungs GmbH zu strategischer Haushaltskonsolidierung

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7

Vorlage: 340/0088/2021/1

 
Ö 6.2
Änderungssatzung Hundesteuer

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7

350/0029/2021
Ö 6.3
Zulässigkeitsprüfung Bürgerbegehren Klimainitiative Groß-Umstadt
Feststellung der Unzulässigkeit

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7

Vorlage: 310/0052/2021

 
Ö 6.4
Abschlus des Agenda21-Prozesses
 
Ö 6.4.1
Abschluss des Agenda21-Prozesses

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3

/0184/2021
Ö 6.4.2
Abschluss des Agenda21-Prozesses; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 20.01.2022

Beschluss: mehrheitlich ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Grü/0012/2022
Ö 6.5
Öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zum Prostituiertenschutzgesetz
Verlängerung für den Zeitraum 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

Vorlage: 310/0058/2021

 
Ö 6.6
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7

320/0777/2022
Ö 6.7
Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau von Zisternen zur Regenwassernutzung
 
Ö 6.7.1
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.06.2021/18.11.2021

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7

Grü/0004/2021
Ö 6.7.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022

Beschluss: zurückgestellt

CDU/0003/2022
Ö 6.8
Satzung zum verpflichtenden Einbau von Regenwasserzisternen bei Neubauten; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 18.11.2021

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Grü/0009/2021
Ö 6.9
Eckwerteanträge
 
Ö 6.9.1
Wirtschaftslotse; Eckwerteantrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

CDU/0001/2021
Ö 6.9.2
Einplanung von Mitteln für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen; Eckwerteantrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

CDU/0002/2021
Ö 6.10
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

SPD/0005/2021
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen