Sitzung
HuF/004/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses, Pfälzer Gasse 16
Datum
04.11.2021
Zeit
20:00-20:35 Uhr
Ö 1
Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 4.1
Schiedsamt
 
Ö 4.1.1
Besetzung des Schiedsamtes für den Schiedsamtsbezirk Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0719/2021
Ö 4.1.2
Besetzung der Stellvertretung des Schiedsamtes für den Schiedsamtsbezirk Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0721/2021
Ö 4.2
Anfrage der FDP zur Haushaltsgenehmigung vom September 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0086/2021
Ö 4.3
Zweite Beteiligungsrunde für Kommunen an der entega

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0182/2021
Ö 4.4
Sachstand Haushaltsvorbereitungen 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0087/2021
Ö 5
Musterantrag zum Eckwerteverfahren
 
Ö 6
Beratung der Tagesordnung der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Holzkontor DA-DI-OF AöR 1. Änderungssatzung

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8

/0181/2021
Ö 6.2
Anträge auf Förderung investiver Maßnahmen
 
Ö 6.2.1
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / SV Viktoria 1913 Kleestadt / Photovoltaikanlage

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

150/0056/2021
Ö 6.2.2
Antrag auf Erhöhung des Zuschusses - SV Viktoria 1913 Kleestadt e.V. - Dach und Kamin

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

150/0063/2021
Ö 6.3
Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau von Zisternen zur Regenwassernutzung; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.06.2021

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0004/2021
Ö 6.4
Klimaneutralität der städtischen Gebäude; Eckwerteantrag zum Haushalt 2022 der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 13.10.2021

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0008/2021
Ö 6.5
Kläranlage Groß-Umstadt – Außerplanmäßige Auszahlung – Notinstandsetzung der Rechenanlage zur Vermeidung eines Umweltschadens

Beschluss: einstimmige Empfehlung

250/0026/2021
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen