Haupt- und Finanzausschuss - 26.11.2020 - 20:00-21:42 Uhr

Sitzung
HuF/042/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
26.11.2020
Zeit
20:00-21:42 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Begrüßung 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2020 
Ö 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 4Mitteilungen des Magistrats 
Ö 4.1Budgetbericht Zeitraum Oktober 2020 mit der Prognose zum Jahresende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2Archivsatzung; hier: weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Beratung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 04.12.2020 
Ö 5.1Änderung der Wasserversorgungssatzung 
Ö 5.1.1Änderung der WVS zur Gebührenanpassung und zur Einführung von Funkwasserzählern
Satzungsänderung zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

310/0038/2020
Ö 5.1.2Änderung der WVS; Änderungsantrag der FDP Fraktion vom 24.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

FDP/0062/2020
Ö 5.1.3Änderung der WVS; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 25.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0042/2020
Ö 5.1.4Änderung der WVS; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 25.11.2020 zum Wasserpreis

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7

Grü/0041/2020
Ö 5.2Änderung der Entwässerungssatzung 
Ö 5.2.1Änderung der Entwässerungssatzung
Anpassung der Gebühren zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

310/0040/2020
Ö 5.2.2Änderung der Entwässerungssatzung; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 25.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

Grü/0043/2020
Ö 5.3Haushalt 2021 
Ö 5.3.1Änderungsanträge 
Ö 5.3.1.1Änderungsanträge der Verwaltung 
Ö 5.3.1.2Änderungsanträge der Fraktionen 
Ö 5.3.1.2.1Stellen Hausmeisterpool; Antrag der BVG-Fraktion vom 19.11.2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung

BVG/0030/2020
Ö 5.3.1.2.2Bäume für Groß-Umstadt; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung

Grü/0044/2020
Ö 5.3.1.2.3CO2-Ausgleichszahlung für Fahrzeugflotte; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung

Grü/0045/2020
Ö 5.3.1.2.4Klimaschutzmanager; Eckwerteantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung

Grü/0046/2020
Ö 5.3.1.2.5Sanierung des Freibads; Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung

FDP/0063/2020
Ö 5.3.1.2.6Ausbau der Langstädter Straße; Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2021 vom 25.11.2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung

FDP/0064/2020
Ö 5.3.1.2.7Senio-Zweckverband; Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2020

Beschluss: ohne Beschlussfassung

FDP/0060/2020
Ö 5.3.2Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2021 Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: ohne Beschlussfassung

 
Ö 5.3.3Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ohne Beschlussfassung

340/0047/2020
Ö 5.3.4Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2021 Investitionsprogramm

Beschluss: ohne Beschlussfassung

340/0048/2020
Ö 5.4Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.5Neufassung der Satzung des ZAW (Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung)

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

220/0016/2020
Ö 5.6Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Höchst-Otzberg-Groß-Umstadt
Einleitung ungeklärter Abwässer

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

310/0039/2020
Ö 5.7Archivsatzung; Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0061/2020
Ö 5.8Gestaltung des Stimmzettels für die Kommunalwahl 2021; Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2020

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0050/2020
Ö 5.9Korrektur Spielapparatesteuersatzung

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 6Mitteilungen und Anfragen