Sitzung
StV/004/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
13.07.2016
Zeit
20:02-21:52 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrates und Kenntnisnahmen
 
Ö 2.1
Verlegung und Öffnung des Wächtersbach mit Wohnkonzept im Bereich Höchster Straße/Am Schwarzen Berg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Nachtragshaushaltssatzung und -haushaltspläne der Stadt Groß-Umstadt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Aufsichtsbehördliche Genehmigung vom 1. März 2016 gemäß den §§ 102 Abs. 4, 103 Abs. 2 und 105 Abs. 2 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Strategiepapier und personelle Veränderungen im Senio-Verband

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0100/2016
Ö 2.4
Kurzmitteilungen Stadtverordnetenversammlung am 13.7.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0099/2016
Ö 3
Wahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4
Wahlen von Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen
 
Ö 4.1
Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg (ZVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.2
Abwasserverband "Unterzent Untere Mümling Breuberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 5
Nachwahl in das Kindergartenkuratorium des kirchlichen Kindergartens "Dresdener Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Schulkindbetreuung an der Geiersbergschule Groß-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 6

 
Ö 7
Verlegung und Öffnung des Wächtersbach mit Wohnkonzept im Bereich Höchster Straße/Am Schwarzen Berg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Bebauungsplan "Auf dem Steinborn"
 
Ö 8.1
Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit vom 24.09.2014 bis 09.10.2014 und der Behörden vom 27.08. - 09.10.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 8.2
Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 9
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 10
Flächennutzungsplan, 1. Änderung in den Stadtteilen Kleestadt und Wiebelsbach; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 11
Festlegung des Wahltermins für die Bürgermeisterdirektwahl der Stadt Groß-Umstadt 2017

Beschluss: zurückgestellt

FB6/0057/2016
Ö 12
Benennung des Platzes um den Theodor-Heuss-Brunnen in Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 13
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubauflächen in den Stadtteilen Semd und Heubach

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 13.1
Änderungsantrag der CDU Fraktion zum Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubauflächen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 13.2
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubaugebieten

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20, Enthaltungen: 8

 
Ö 13.3
Ausweis von Neubauflächen in den Stadtteilen Heubach, Semd und Wiebelsbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Antrag der BVG-Fraktion zur Resolution der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: zurückgestellt

BVG/0001/2016
Ö 15
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 16
Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt
FB5/0972/2015
Ö 16.1
Magistratsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Verwaltungsvorlage der Stellplatz- und -ablösesatzung
FB1/2138/2016
Ö 17
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal
FB1/2139/2016
Ö 17.1
Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016
FDP/0001/2016
Ö 18
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt
FB1/2142/2016
Ö 19
Magistratsantrag zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg Programm"
FB1/2143/2016
Ö 20
Magistratsantrag zum Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung
FB1/2144/2016
Ö 21
Magistratsantrag zum Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen
 
Ö 22
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 26.01.2016 zum sozialen Wohnungsbau
 
Ö 23
Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Kindergartengebühr vom 25.05.2016
FDP/0002/2016
Ö 24
Antrag der FDP-Fraktion auf Verkehrsverbesserung in der Eisenacher Straße
FDP/0004/2016