Stadtverordnetenversammlung - 13.07.2016 - 20:02-21:52 Uhr

Sitzung
StV/004/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
13.07.2016
Zeit
20:02-21:52 Uhr
Ö

Teil A

 
Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 2

Mitteilungen des Magistrates und Kenntnisnahmen

 
Ö 2.1

Verlegung und Öffnung des Wächtersbach mit Wohnkonzept im Bereich Höchster Straße/Am Schwarzen Berg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2

Nachtragshaushaltssatzung und -haushaltspläne der Stadt Groß-Umstadt für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Aufsichtsbehördliche Genehmigung vom 1. März 2016 gemäß den §§ 102 Abs. 4, 103 Abs. 2 und 105 Abs. 2 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3

Strategiepapier und personelle Veränderungen im Senio-Verband

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0100/2016
Ö 2.4

Kurzmitteilungen Stadtverordnetenversammlung am 13.7.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0099/2016
Ö 3

Wahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4

Wahlen von Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen

 
Ö 4.1

Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg (ZVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 4.2

Abwasserverband "Unterzent Untere Mümling Breuberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 5

Nachwahl in das Kindergartenkuratorium des kirchlichen Kindergartens "Dresdener Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Schulkindbetreuung an der Geiersbergschule Groß-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 6

 
Ö 7

Verlegung und Öffnung des Wächtersbach mit Wohnkonzept im Bereich Höchster Straße/Am Schwarzen Berg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 8

Bebauungsplan "Auf dem Steinborn"

 
Ö 8.1

Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit vom 24.09.2014 bis 09.10.2014 und der Behörden vom 27.08. - 09.10.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 8.2

Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 9

Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 10

Flächennutzungsplan, 1. Änderung in den Stadtteilen Kleestadt und Wiebelsbach; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 11

Festlegung des Wahltermins für die Bürgermeisterdirektwahl der Stadt Groß-Umstadt 2017

Beschluss: zurückgestellt

FB6/0057/2016
Ö 12

Benennung des Platzes um den Theodor-Heuss-Brunnen in Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 13

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubauflächen in den Stadtteilen Semd und Heubach

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 13.1

Änderungsantrag der CDU Fraktion zum Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubauflächen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 13.2

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis 90/Die Grünen auf Ausweisung von Neubaugebieten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20, Enthaltungen: 8

 
Ö 13.3

Ausweis von Neubauflächen in den Stadtteilen Heubach, Semd und Wiebelsbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 14

Antrag der BVG-Fraktion zur Resolution der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: zurückgestellt

BVG/0001/2016
Ö 15

Anregungen und Mitteilungen

 
Ö

Teil B

 
Ö 16

Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt

FB5/0972/2015
Ö 16.1

Magistratsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Verwaltungsvorlage der Stellplatz- und -ablösesatzung

FB1/2138/2016
Ö 17

Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal

FB1/2139/2016
Ö 17.1

Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016

FDP/0001/2016
Ö 18

Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt

FB1/2142/2016
Ö 19

Magistratsantrag zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg Programm"

FB1/2143/2016
Ö 20

Magistratsantrag zum Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung

FB1/2144/2016
Ö 21

Magistratsantrag zum Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen

 
Ö 22

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 26.01.2016 zum sozialen Wohnungsbau

 
Ö 23

Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Kindergartengebühr vom 25.05.2016

FDP/0002/2016
Ö 24

Antrag der FDP-Fraktion auf Verkehrsverbesserung in der Eisenacher Straße

FDP/0004/2016