Ö | Teil A | ||
Ö 1 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 2 | Mitteilungen des Magistrats | ||
Ö 2.1 | Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 19.5.2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2.2 | Anfrage bzgl. Aufschüttungen im Bereich der Mühlstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2.3 | Anregung bzgl. Fahrradabstellplätzen am Pfälzer Schloss
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2.4 | Anfrage bzgl. Beleuchtung Dorndiel
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2.5 | Anfrage der FDP bzgl. Projekt der Johanniter Unfallhilfe
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände | ||
Ö 3.1 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
Abwasserverband "Unterzent - Untere Mümling Breuberg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 3.2 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlungen - ZAW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 3.3 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
Wasserverband Gersprenzgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 3.4 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
Senio-Zweckverband Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 3.5 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
ekom 21 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 3.6 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
NGA - Next Generation Access Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 4 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Beiräte | ||
Ö 4.1 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Beiräte
Frauenbeirat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | FB1/2184/2016 | |
Ö 4.2 | Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 4.2.1 | Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
KIZ Pestalozzischule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 4.2.2 | Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Kita Kleestadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | FB1/2179/2016 | |
Ö 4.2.3 | Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Kindergarten Raibach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 4.2.4 | Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Kindergarten Richen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 4.2.5 | Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Kita "Im Grünen" Semd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 4.2.6 | Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Haus der Kinder (Willy-Brandt-Anlage) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 4.3 | Wahlen der städtischen Verteter/innen und Stellvertreter/innen für die Beiräte
Hauptvorstand des Verschwisterungskomitees Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 5 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten | ||
Ö 5.1 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Goethestraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 5.2 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Realschulstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | FB1/2187/2016 | |
Ö 5.3 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Heubach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | ||
Ö 5.4 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Klein-Umstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34 | ||
Ö 5.5 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Wiebelsbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34 | ||
Ö 5.6 | Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Dresdener Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34 | ||
Ö 6 | Kommissionen gemäß § 72 HGO | ||
Ö 6.1 | Kommissionen gemäß § 72 HGO
Benennung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2 | ||
Ö 6.2 | Kommissionen gemäß § 72 HGO
Wahl der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 7 | Wahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34 | ||
Ö 7.1 | Wahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers BVG-Fraktion | ||
Ö 8 | Baugebiet "Auf dem Steinborn"
Festlegung des m²-Preises gemäß Ziff. 3.1 der Vergaberichtlinie Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 9 | Schulkindbetreuung an der Wendelinusschule Klein-Umstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 10 | Antrag der BVG-Fraktion zur Resolution der Stadtverordnetenversammlung | BVG/0001/2016 | |
Ö 11 | Wahl des Vertreters in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse
Entscheidung über den "Einspruch" des Stadtverordneten Scheuermann Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 12 | Anregungen und Mitteilungen | ||
Ö 12.1 | Die Kinderkrippe - Spielkreis e.V. - Angebotserweiterung durch Verlängerung der Öffnungszeiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö | Teil B | ||
Ö 13 | Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt | FB5/0972/2015 | |
Ö 13.1 | Magistratsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Verwaltungsvorlage der Stellplatz- und -ablösesatzung | FB1/2138/2016 | |
Ö 14 | Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal | FB1/2139/2016 | |
Ö 15 | Magistratsantrag zum Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände "Raibacher Tal" | ||
Ö 15.1 | Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016 | FDP/0001/2016 | |
Ö 16 | Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt | FB1/2142/2016 | |
Ö 17 | Magistratsantrag zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg Programm" | FB1/2143/2016 | |
Ö 18 | Magistratsantrag zum Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung mit Ergänzungsantrag der FDP Fraktion vom 28.11.2016 | FB1/2144/2016 | |
Ö 19 | Magistratsantrag zum Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen |