Stadtverordnetenversammlung - 19.05.2016 - 20:00-21:30 Uhr

Sitzung
StV/002/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
19.05.2016
Zeit
20:00-21:30 Uhr
Ö

Teil A

 
Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 2

Mitteilungen des Magistrats

 
Ö 2.1

Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 19.5.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2

Anfrage bzgl. Aufschüttungen im Bereich der Mühlstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3

Anregung bzgl. Fahrradabstellplätzen am Pfälzer Schloss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.4

Anfrage bzgl. Beleuchtung Dorndiel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.5

Anfrage der FDP bzgl. Projekt der Johanniter Unfallhilfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände

 
Ö 3.1

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
Abwasserverband "Unterzent - Untere Mümling Breuberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3.2

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlungen - ZAW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3.3

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
Wasserverband Gersprenzgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3.4

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
Senio-Zweckverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3.5

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
ekom 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3.6

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände
NGA - Next Generation Access

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Beiräte

 
Ö 4.1

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Beiräte
Frauenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

FB1/2184/2016
Ö 4.2

Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.2.1

Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
KIZ Pestalozzischule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.2.2

Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Kita Kleestadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

FB1/2179/2016
Ö 4.2.3

Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Kindergarten Raibach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.2.4

Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Kindergarten Richen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.2.5

Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Kita "Im Grünen" Semd

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.2.6

Kindergartenbeiräte für die städtischen Kindergärten
Haus der Kinder (Willy-Brandt-Anlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4.3

Wahlen der städtischen Verteter/innen und Stellvertreter/innen für die Beiräte
Hauptvorstand des Verschwisterungskomitees

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 5

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten

 
Ö 5.1

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Goethestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 5.2

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Realschulstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

FB1/2187/2016
Ö 5.3

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Heubach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 5.4

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Klein-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 5.5

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Wiebelsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 5.6

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Kindergartenkuratorien für die kirchlichen Kindergärten
Kindergarten Dresdener Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 6

Kommissionen gemäß § 72 HGO

 
Ö 6.1

Kommissionen gemäß § 72 HGO
Benennung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2

 
Ö 6.2

Kommissionen gemäß § 72 HGO
Wahl der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1

 
Ö 7

Wahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 
Ö 7.1

Wahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers
BVG-Fraktion

 
Ö 8

Baugebiet "Auf dem Steinborn"
Festlegung des m²-Preises gemäß Ziff. 3.1 der Vergaberichtlinie

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9

Schulkindbetreuung an der Wendelinusschule Klein-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 2

 
Ö 10

Antrag der BVG-Fraktion zur Resolution der Stadtverordnetenversammlung

BVG/0001/2016
Ö 11

Wahl des Vertreters in die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse
Entscheidung über den "Einspruch" des Stadtverordneten Scheuermann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 12

Anregungen und Mitteilungen

 
Ö 12.1

Die Kinderkrippe - Spielkreis e.V. - Angebotserweiterung durch Verlängerung der Öffnungszeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Teil B

 
Ö 13

Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt

FB5/0972/2015
Ö 13.1

Magistratsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Verwaltungsvorlage der Stellplatz- und -ablösesatzung

FB1/2138/2016
Ö 14

Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal

FB1/2139/2016
Ö 15

Magistratsantrag zum Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände "Raibacher Tal"

 
Ö 15.1

Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016

FDP/0001/2016
Ö 16

Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt

FB1/2142/2016
Ö 17

Magistratsantrag zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg Programm"

FB1/2143/2016
Ö 18

Magistratsantrag zum Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung mit Ergänzungsantrag der FDP Fraktion vom 28.11.2016

FB1/2144/2016
Ö 19

Magistratsantrag zum Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen