Stadtverordnetenversammlung - 28.01.2016 - 20:00-21:30 Uhr

Sitzung
StV/069/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
28.01.2016
Zeit
20:00-21:30 Uhr
Ö

Teil A

 
Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 2

Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Aufstellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

3. Budgetbericht zum Haushalt 2015 der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

FB5/0972/2015
Ö 5.1

Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage zur Stellplatzsatzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenweg 22 und 22 a, 1. Änd. in Textform, im Stadtteil Umstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärten 22 und 22a, 1. Änderung in Textform im Stadtteil Umstadt; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Prioritätenliste der Stadtteile - Flächennutzungsplan Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8

Ausländerbeiratswahl am 29.11.2015; Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gemäß § 64 Kommunalwahlgesetz (KWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Pachtvertrag Windparkprojektierern

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10

Parkplatzsituation am Bahnhof in Groß-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 11

Prüfantrag zu Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Pfälzer Schlosses im Rahmen der Vorstadtsanierung

 
Ö 11.1

Vorstadtsanierung „Städtebaulicher Denkmalschutz“
Abschließende Maßnahmen im Bereich Georg-August-Zinn-Straße und Pfälzer Schloss
Antrag der SPD vom 18.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12

Ermächtigung zur Anmeldung förderfähiger Maßnahmen
Investitionsprogramme des Bundes und des Landes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Aktuelle Planung zur Flüchtlingshilfe

 
Ö 14

Übertragung des Teils B der Tagesordnung in die neue Legislaturperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Ehrung langjähriger Mandatsträger

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Anregungen und Mitteilungen

 
Ö

Teil B

 
Ö 17

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung Flächennutzungsplan Sportgelände "Raibacher Tal"

 
Ö 18

Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgeländes „Raibacher Tal“

 
Ö 19

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt

 
Ö 20

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"

 
Ö 21

Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung

 
Ö 22

Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen