Sitzung
StV/069/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
28.01.2016
Zeit
20:00-21:30 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Aufstellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
3. Budgetbericht zum Haushalt 2015 der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

FB5/0972/2015
Ö 5.1
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage zur Stellplatzsatzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenweg 22 und 22 a, 1. Änd. in Textform, im Stadtteil Umstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärten 22 und 22a, 1. Änderung in Textform im Stadtteil Umstadt; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Prioritätenliste der Stadtteile - Flächennutzungsplan Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Ausländerbeiratswahl am 29.11.2015; Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl gemäß § 64 Kommunalwahlgesetz (KWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Pachtvertrag Windparkprojektierern

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

 
Ö 10
Parkplatzsituation am Bahnhof in Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

 
Ö 11
Prüfantrag zu Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Pfälzer Schlosses im Rahmen der Vorstadtsanierung
 
Ö 11.1
Vorstadtsanierung „Städtebaulicher Denkmalschutz“
Abschließende Maßnahmen im Bereich Georg-August-Zinn-Straße und Pfälzer Schloss
Antrag der SPD vom 18.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Ermächtigung zur Anmeldung förderfähiger Maßnahmen
Investitionsprogramme des Bundes und des Landes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Aktuelle Planung zur Flüchtlingshilfe
 
Ö 14
Übertragung des Teils B der Tagesordnung in die neue Legislaturperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Ehrung langjähriger Mandatsträger

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung Flächennutzungsplan Sportgelände "Raibacher Tal"
 
Ö 18
Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgeländes „Raibacher Tal“
 
Ö 19
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt
 
Ö 20
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"
 
Ö 21
Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung
 
Ö 22
Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen