Sitzung
StV/066/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
01.10.2015
Zeit
20:00-21:20 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bebauungsplan "Gewerbeerweiterung Otto-Hahn-Straße" im Stadtteil Umstadt
 
Ö 3.1
Bebauungsplan "Gewerbeerweiterung Otto-Hahn-Straße" im Stadtteil Umstadt - Zustimmung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.2
Gewerbeerweiterung "Otto-Hahn-Straße" im Stadtteil Umstadt - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und der anerkannten Naturschutzvereinigungen sowie aus der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.3
Gewerbeerweiterung "Otto-Hahn-Straße" im Stadtteil Umstadt - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bebauungsplan "Das Mittelste Mühlgut" im Stadtteil Umstadt
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Das Mittelste Mühlgut" in Groß-Umstadt - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Bebauungsplan "Das Mittelste Mühlgut" - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB sowie aus der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Bebauungsplan "Das Mittelste Mühlgut" im Stadtteil Umstadt - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Abgrenzungs- und Ergänzungssatzung "Am Stuckertsgraben 23" im Stadtteil Klein-Umstadt
 
Ö 5.1
Abgrenzungs- und Ergänzungssatzung "Am Stuckertsgraben 23" im Stadtteil Klein-Umstadt - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag einschl. Ergänzungen in § 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2
Abgrenzungs- und Ergänzungssatzung "Am Stuckertsgraben 23" im Stadtteil Klein-Umstadt - Beschlüsse zur Prüfung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.3
Abgrenzungs- und Ergänzungssatzung "Am Stuckertsgraben 23" im Stadtteil Klein-Umstadt - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Erschließung Gewerbegebiet West

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgezogen

FB5/0972/2015
Ö 8
Antrag der SPD- Fraktion vom 10.08.2015 bzgl. Errichtung von WLAN im Altstadtbereich "Marktplatz & Georg-August-Zinn-Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.07.2015 bzgl. Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Einmündung Hans-Böckler-Straße / Habitzheimer Straße in Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10.1
Änderungsantrag der BVG Fraktion vom 13.09.2015 zum Antrag der SPD Fraktion vom 13.07.2015 bzgl. Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Einmündung Hans-Böckler-Straße /Habitzheimer Straße in Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Stadt Groß-Umstadt (Obdachlosensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
1. Änderung der Hauptsatzung
Bekanntmachung über das Internet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt III (Kleestadt, Klein-Umstadt, Richen)
 
Ö 13.1
Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt III (Kleestadt, Klein-Umstadt, Richen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.2
Benennung von Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt III (Kleestadt, Klein-Umstadt, Richen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13.3
Bestellung eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt III (Kleestadt, Klein-Umstadt, Richen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö 15
Kenntnisnahmen
 
Ö 15.1
Elternbeiräte in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Groß-Umstadt
hier: Wahl und Zusammensetzung des Elternbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2
Planungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Teil B
 
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung Flächennutzungsplan Sportgelände "Raibacher Tal"
 
Ö 16.1
Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgeländes „Raibacher Tal“
 
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt
 
Ö 18
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"
 
Ö 19
Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen