Stadtverordnetenversammlung - 24.07.2015 - 20:00-20:55 Uhr

Sitzung
StV/065/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, im kleinen Saal der Stadthalle Groß-Umstadt
Datum
24.07.2015
Zeit
20:00-20:55 Uhr
Ö

Teil A

 
Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 2

Mitteilungen des Magistrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bebauungsplan "Auf der Warth, 3. Änderung (in Textform) im Stadtteil Umstadt

 
Ö 3.1

Bebauungsplan "Auf der Warth, 3 Änderung" (in Textform) im Stadtteil Umstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 13 (2) Nr. 3 i.V.m. § 4 (2) BauGB und der öffentl. Auslegung gem. § 13 (2) i.V.m. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.2

Bebauungsplan "Auf der Warth, 3. Änderung" (in Textform) im Stadtteil Umstadt; Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Bebauungsplan "Das mittelste Mühlgut" im Stadtteil Umstadt

 
Ö 4.1

Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.2

Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 13 (2) Nr. 3 i.V.m. § 4(2) BauGB und der öffentl. Auslegung gem. § 13 (2) i.V.m. § 3 (2) BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.3

Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kappesgärtenweg 22 und 22a, 1. Änderung“ (in Textform); Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Stadtsanierung/Städtebaulicher Denkmalschutz "Vorstadt - Groß-Umstadt“; Erweiterung des Maßnahmenpaketes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Erschließungsvrtrag Gewerbegebiet West

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8

Änderung der Straßenbenamung im Stadtteil Richen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

1. Änderung der Hauptsatzung
Bekanntmachung über das Internet

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10

Erlass einer Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Stadt Groß-Umstadt (Obdachlosensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11

Antrag von B90/Die Grünen vom 02.07.2015 bzgl. Nachhaltigkeitssatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 12

Anregungen und Mitteilungen

 
Ö 13

Kenntnisnahmen - werden in der Sitzung verteilt -

 
Ö 13.1

Aufstellung des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2

178. Vergleichende Prüfung "Folgekosten kommunaler Einrichtungen II" des Hessischen Rechnungshofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3

Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 107 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4

Sachstand Unwetterschaden Bürgerhaus Klein-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Teil B

 
Ö 14

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung Flächennutzungsplan Sportgelände "Raibacher Tal"

 
Ö 14.1

Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgeländes „Raibacher Tal“

 
Ö 15

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt

 
Ö 16

Antrag der BVG-Fraktion vom 13.02.2014 zum Haushalt 2014 bzgl. Mahnmal

 
Ö 17

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"

 
Ö 18

Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen