Sitzung
StV/065/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, im kleinen Saal der Stadthalle Groß-Umstadt
Datum
24.07.2015
Zeit
20:00-20:55 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bebauungsplan "Auf der Warth, 3. Änderung (in Textform) im Stadtteil Umstadt
 
Ö 3.1
Bebauungsplan "Auf der Warth, 3 Änderung" (in Textform) im Stadtteil Umstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 13 (2) Nr. 3 i.V.m. § 4 (2) BauGB und der öffentl. Auslegung gem. § 13 (2) i.V.m. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.2
Bebauungsplan "Auf der Warth, 3. Änderung" (in Textform) im Stadtteil Umstadt; Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Bebauungsplan "Das mittelste Mühlgut" im Stadtteil Umstadt
 
Ö 4.1
Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.2
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 13 (2) Nr. 3 i.V.m. § 4(2) BauGB und der öffentl. Auslegung gem. § 13 (2) i.V.m. § 3 (2) BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.3
Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kappesgärtenweg 22 und 22a, 1. Änderung“ (in Textform); Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Stadtsanierung/Städtebaulicher Denkmalschutz "Vorstadt - Groß-Umstadt“; Erweiterung des Maßnahmenpaketes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Erschließungsvrtrag Gewerbegebiet West

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Änderung der Straßenbenamung im Stadtteil Richen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
1. Änderung der Hauptsatzung
Bekanntmachung über das Internet

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen in Unterkünften der Stadt Groß-Umstadt (Obdachlosensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Antrag von B90/Die Grünen vom 02.07.2015 bzgl. Nachhaltigkeitssatzung

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

 
Ö 12
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö 13
Kenntnisnahmen - werden in der Sitzung verteilt -
 
Ö 13.1
Aufstellung des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
178. Vergleichende Prüfung "Folgekosten kommunaler Einrichtungen II" des Hessischen Rechnungshofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 107 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.4
Sachstand Unwetterschaden Bürgerhaus Klein-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Teil B
 
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung Flächennutzungsplan Sportgelände "Raibacher Tal"
 
Ö 14.1
Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgeländes „Raibacher Tal“
 
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt
 
Ö 16
Antrag der BVG-Fraktion vom 13.02.2014 zum Haushalt 2014 bzgl. Mahnmal
 
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"
 
Ö 18
Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen