Stadtverordnetenversammlung - 26.03.2015 - 20:00-21:40 Uhr

Sitzung
StV/061/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
26.03.2015
Zeit
20:00-21:40 Uhr
Ö

Teil A

 
Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 2

Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 26.3.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kappesgärtenweg 22 und 22a" in im Stadtteil Groß-Umstadt

 
Ö 3.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenerg 22 und 22a" im Stadtteil Umstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenweg 22 und 22 a" im Stadtteil Umstadt; Beschluss über den Durchführungsvertrag

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenweg 22 und 22a" im Stadtteil Umstadt; Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4

Straßennamen im Erschließungsgebiet "Am Umstädter Bruch" im Stadtteil Richen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Neubau KITA St. Wenzel - Bereitstellung der Haushaltsmittel nach § 100 (2) HGO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6

Bahnhofbereich Groß-Umstadt-Mitte
- Ausbau des Haltepunktes Bahnhof-Mitte mit P+R und B+R
-Umplanung des ZOB Groß-Umstadt-Nord zum Haltepunkt Bahnhof Groß-Umstadt-Nord mit P+R und B+R

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7

Antrag der FDP vom 15.10.2014 bzgl. Park&Ride-Parkplatz am Bahnhof Wiebelsbach

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.1

Änderungsantrag der Frqaktion B90/Die Grünen vom 26.03.2015 zum Antrag der FDP bzgl. Bahnhof Wiebelsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8

Satzungen und Richtlinien

 
Ö 8.1

Compliance-Richtlinie
Verabschiedung der Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.2

Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.3

Anpassung der Gebühren über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.4

Richtlinie über Bildung und Aufgaben der Elternversammlung und Elternbeiräte für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.5

Steuersatzung
Aufhebung der Steuersatzung 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Antrag der FDP vom 05.03.2015 bzgl. Windmessungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10

Anregungen und Mitteilungen

 
Ö

Teil B

 
Ö 11

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung Flächennutzungsplan Sportgelände "Raibacher Tal"

 
Ö 11.1

Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgeländes „Raibacher Tal“

 
Ö 12

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt

 
Ö 13

Antrag B90/Die Grünen zum Haushalt 2014 vom 03.02.2014 - Darstellung von Folgekosten

 
Ö 13.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2014 zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Darstellung von Folgekosten

 
Ö 14

Antrag der BVG-Fraktion vom 13.02.2014 zum Haushalt 2014 bzgl. Mahnmal

 
Ö 15

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"

 
Ö 16

Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge
Beschlußfassung über die Satzung

 
Ö 16.1

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 19.01.2015 bzgl. Straßenbeitragssatzung

 
Ö 17

Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen

 
Ö 18

Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr Groß-Umstadt; hier: 2. Fortschreibung