Sitzung
BLV/002/2026
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Landwirtschaft und Verkehr
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses, Pfälzer Gasse 16
Datum
01.09.2026
Zeit
20:00-21:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht zur Straßeninstandsetzung durch Hr. Möllmann
 
Ö 4
Bebauungsplan "Ernst-Reuter-Schule"
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Ernst-Reuter-Schule" und Flächennutzungsplan, 4. Änderung im Stadtteil Umstadt - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0012/2026
Ö 4.2
Bebauungsplan "Ernst-Reuter-Schule" Zustimmung zur Planungsvereinbarung

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0026/2026
Ö 5
Bebauungsplan "Hanna-Kirchner-Straße im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0021/2026
Ö 6
Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben
 
Ö 6.1
Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flur 10 Nr. 150 in der Iglauer Straße im Stadtteil Richen

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0022/2026
Ö 6.2
Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben: Nutzungsänderung Boarding-Haus zu Wohnen auf dem Grundstück Flur 5 Nr. 53/8 in der Robert-Bosch-Straße 1-5 im Stadtteil Umstadt

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

210/0023/2026
Ö 6.3
Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben: Errichtung eines Tiny-Haus auf dem Grundstück Flur 1 Nr. 1368 im Zehntscheuerweg im Stadtteil Umstadt

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0024/2026
Ö 6.4
Antrag auf Zustimmung gem. § 36 a BauGB für folgendes Bauvorhaben: Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Flur 1 Nr. 437 in der Römerhofstraße 1 im Stadtteil Richen

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0025/2026
Ö 7
Antrag der Linken-Fraktion vom 03.08.26 Änderung zum Grundsatzbeschluss „Sozialer Wohnungsbau“ (FB5/1211/2018) vom 21.06.2018

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Linke/0008/2026
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.26 - Umwandlung der Sophie-Scholl-Straße in einen verkehrsberuhigten Bereich (umgangssprachlich Spielstraße) zum Schutz der Kinder und zur Aufwertung des öffentlichen Raums

Beschluss: zurückgezogen

Grüne/0001/2026
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10
Anregungen und Mitteilungen