Sitzung
StV/043/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
11.12.2025
Zeit
19:04-22:07 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen der stellv. Stadtverordnetenvorsteherin
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 11.12.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0067/2025
Ö 2.2
Kommunale Pflichten nach SaubFahrzeugBeschG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

940/0015/2025
Ö 2.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung Beschluss Mo O3 vom 13.02.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

940/0017/2025
Ö 3
Anerkennung der Förderfähigkeit Fotoclub Groß-Umstadt e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

150/0211/2025
Ö 4
Verkauf "alter Kindergarten Wiebelsbach, die Ettern14"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

230/0152/2025
Ö 5
Anpassung der Gebühren der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Groß-Umstadt zum 01.01.2026 / Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

250/0094/2025
Ö 6
Anpassung der Gebühren der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Groß-Umstadt zum 01.01.2026 / Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

250/0095/2025
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 HGO / Ankauf einer Kehrmaschine für den Baubetriebshof der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

250/0098/2025
Ö 8
Personalangelegenheit Stab 940; Stellenbesetzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

320/1596/2025
Ö 9
Abweichung der Stellplatzsatzung - gefangener Stellplatz für Mehrfamilienhaus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 27, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0333/2025
Ö 10
Haushalt 2026
 
Ö 10.1
Haushaltsänderung der Verwaltung 2026 – Schwebeliste

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0

340/0195/2025
Ö 10.2
Änderungsanträge der Verwaltung
 
Ö 10.3
Änderungsanträge der Fraktionen
 
Ö 10.3.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2025 - Beitritt zum Förderverein MINT-Zentren Darmstadt-Dieburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

FDP/0036/2025
Ö 10.3.2
Antrag zum Haushalt 2026 der CDU-Fraktion vom 27.11.2025 - Neuanpflanzung einer Linde an der Carlo-Mierendorff-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

CDU/0031/2025
Ö 10.3.3
Antrag zum Haushalt 2026 der Fraktionen BVG und CDU - Reduzierung der Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B auf 100 Prozentpunkte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0

B/C/0003/2025
Ö 10.3.4
Antrag zum Haushalt 2025 der Grünen-Fraktion vom 01.12.2025 zur Einrichtung einer Fahrradstraße in „Am Stadtgraben“ und im „Herrnwiesenweg“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20, Enthaltung: 11, Befangen: 0

Grü/0044/2025
Ö 10.3.5
Antrag zum Haushalt 2025 der Grünen-Fraktion vom 04.12.2025 zur Pflanzung von Bäumen in jedem Stadtteil

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20, Enthaltung: 11, Befangen: 0

Grü/0045/2025
Ö 10.3.6
Antrag zum Haushalt 2026 der SPD Fraktion - Haushaltsantrag Personal

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 17, Enthaltung: 3, Befangen: 0

SPD/0041/2025
Ö 10.3.7
Antrag zum Haushalt 2026 der SPD Fraktion - Haushaltsantrag Grundsteuer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0

SPD/0042/2025
Ö 10.3.8
Antrag zum Haushalt 2026 der SPD/FDP Fraktion - Keine Erhöhung der Grundsteuer B

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0

SPD/FDP/0003/2025
Ö 10.3.9
Antrag zum Haushalt 2026 der SPD/FDP Fraktion - Mehr Transparenz / Kürzung der Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0

SPD/FDP/0004/2025
Ö 10.4
Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2026 Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0

340/0196/2025
Ö 10.5
Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0

340/0197/2025
Ö 11
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 12
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 13
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 14
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 15
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 16
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 17
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 18
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 19
Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung
SPD/0037/2024
Ö 20
Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024
FDP/0027/2024
Ö 21
Einführung einer kommunalen Ferienwohnungssatzung
Grü/0040/2024
Ö 22
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Spielgeräte vom 09.10.2025
CDU/0028/2024
Ö 23
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Straßenbenennung nach Hermann Bickelhaupt vom 01.07.2025
Grü/0043/2025
Ö 24
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2025 - Pilotprojekt digitale Bedarfsanalyse von KiTa-Plätzen
FDP/0033/2025