Sitzung
StV/040/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
11.09.2025
Zeit
20:03-21:47 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen der stellv. Stadtverordnetenvorsteherin
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 11.09.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0059/2025
Ö 2.2
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2021 - Neuaufstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0185/2025
Ö 2.3
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2022 - Neuaufstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0188/2025
Ö 2.4
Zertifizierung "Familienfreundlicher Arbeitgeber Hessen"; Antrag der SPD-Fraktion SPD/0039/2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Änderung Vertrag Fundtierstation Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

120/0096/2025
Ö 4
Senio-Verbandsumlage 2025: Bereitstellung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

140/0136/2025
Ö 5
Anerkennung der Förderfähigkeit Square Dance Club Day Dreamers Groß-Umstadt e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 11, Enthaltung: 3, Befangen: 0

150/0205/2025
Ö 6
Umgestaltung Mahnmalbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

150/0208/2025
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zugunsten der Schaffung von Wohnraum für Personen mit geringem Einkommen auf dem Grundstück Flur 7 Nr. 89/3 – Hanna-Kirchner-Straße 7 in Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0318/2025
Ö 7.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion von 10.09.2025 zum „Grundsatzbeschluss zum Bauleitverfahren Hanna-Kirchner-Straße“

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0034/2025
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zugunsten von Wohnbebauung auf den Grundstücken Flur 1 Nr. 1486/3, /13, /14, /15 und /16 in der Verlängerung des Brauereiweges und der Straße „Über dem Kühweg“ in Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0319/2025
Ö 9
Bebauungsplan „Kastanienweg“ im Stadtteil Klein-Umstadt – Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Beteiligung gem. § 4 (2) und Veröffentlichung im Internet (Offenlage) gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0320/2025
Ö 10
Bebauungsplan: Gewerbegebiet West
 
Ö 10.1
Bebauungsplan "Gewerbegebiet West" in den Stadtteilen Umstadt, Semd und Richen - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung gem. §§ 4 (1) und 3 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0321/2025
Ö 10.2
Bebauungsplan "Gewerbegebiet West" in den Stadtteilen Umstadt, Semd und Richen - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0322/2025
Ö 11
Manganaufbereitungsanlage Brunnen 1 Heubach / Außerplanmäßige Mittel gem. § 100 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

250/0090/2025
Ö 12
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

340/0190/2025
Ö 13
Bestimmung eines Stimmführers für die Verbandsversammlung des Sparkassenzwecksverbandes Darmstadt und Dieburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

910/0056/2025
Ö 14
Befristete und geförderte Stelle Klima-Anpassungs-Management

Beschluss: zurückgezogen

940/0014/2025
Ö 15
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2025 - Grundsatzbeschluss Obdachlosenunterkunft

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0031/2025
Ö 16
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2025 - Betreuungsplätze in KiTas und Kindertagespflege

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0032/2025
Ö 17
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.08.2025 - Pilotprojekt digitale Bedarfsanalyse von KiTa-Plätzen

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0033/2025
Ö 18
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 19
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 20
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 21
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 22
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 23
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 24
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 25
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 26
Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung
SPD/0037/2024
Ö 27
Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024
FDP/0027/2024
Ö 28
Einführung einer kommunalen Ferienwohnungssatzung
Grü/0040/2024
Ö 29
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Spielgeräte vom 09.10.2025
CDU/0028/2024
Ö 30
Antrag der FDP-Fraktion - Neue Kindergärten in der Kernstadt und in Raibach vom 15.01.2025
FDP/0030/2025
Ö 31
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Straßenbenennung nach Hermann Bickelhaupt vom 01.07.2025
Grü/0043/2025