Sitzung
StV/037/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Kleestadt, Bürgerhaus Kleestadt, Schlierbacher Straße AG4
Datum
27.03.2025
Zeit
20:00-22:08 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 27.03.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0047/2025
Ö 2.2
Wasserrahmenrichtlinie – Umsetzung Maßnahmenprogramm 2021-2027, Verschärfung der Ammoniumanforderungen an die Kläranlage Groß-Umstadt/Richen, Stellungnahme mit Maßnahmenkonzept und Zeitplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0079/2025
Ö 2.3
Erfolgreiche Reduktion von Wasserverlusten durch moderne Leckagedetektion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0081/2025
Ö 2.4
Erteilung des neuen Gesamtwasserrechts für die Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0082/2025
Ö 2.5
Qualität des Trinkwassers im Wasserschutzgebiet Groß-Umstadt (Brunnen 1-5), gemeinsamer Monitoring-Bericht der Stadt Groß-Umstadt und der AGGL 2023/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0083/2025
Ö 2.6
Einladung zum Kick-off des Forschungsprojekts „KonBioN“ zur Steigerung der Wasserverfügbarkeit mittels biologischer Nitratentfernung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

250/0085/2025
Ö 2.7
Ausbau Bushaltestelle "Krankenhausstraße" in Groß-Umstadt;

Beschluss: zur Kenntnis genommen

330/0023/2025
Ö 2.8
Haushalt 2025 - Mittelfristige Finanzplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0182/2025
Ö 2.9
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Feldwege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0046/2025
Ö 2.10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0183/2025
Ö 2.11
Teilnahme der Stadt Groß-Umstadt am Programm "Engagierte Stadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kommunalwahlen 2026; Gestaltung des Stimmzettels für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

110/0022/2025
Ö 4
Satzung der Stadt Groß-Umstadt über die Stellplatzpflicht sowie über die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge (Stellplatz- und -ablösesatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 4, Befangen: 0

210/0289/2024
Ö 4.1
Änderungsantrag zur Stellplatzsatzung der Fraktionen BVG und CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

B/C/0002/2025
Ö 5
Neubau Ernst-Reuter-Schule in Groß-Umstadt - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0290/2025
Ö 5.1
Änderungsantrag der BVG Fraktion zur Beschlussvorlage Neubau Ernst-Reuter-Schule in Groß-Umstadt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVG/0025/2025
Ö 6
Baugebietsentwicklung in den Stadtteilen Kleestadt und Wiebelsbach - Festlegung der Ankaufspreise/Einwurfswerte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

210/0293/2025
Ö 7
Freibad Groß-Umstadt
 
Ö 7.1
Haus- und Badeordnung Freibad Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

230/0113/2024
Ö 7.2
Gebührensatzung Freibad Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

230/0116/2025
Ö 7.2.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Gebührensatzung Freibad Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

CDU/0027/2025
Ö 7.2.2
Änderungsantrag der BVG Fraktion zur Gebührensatzung Freibad Groß-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltung: 8, Befangen: 0

BVG/0026/2025
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Fortführung der Arbeitsgemeinschaft Gewässerschutz und Landwirtschaft (AGGL) in der Region Starkenburg ab dem 01.01.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

250/0084/2025
Ö 9
Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

340/0180/2025
Ö 10
Besetzung des Ortsgericht Groß-Umstadt IV (Semd)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

910/0041/2025
Ö 11
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

910/0044/2025
Ö 12
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 13
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 14
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 15
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 16
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 17
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 18
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023
Ö 19
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion für ein sicheres Winzerfest mit Prävention und Jugendschutz
vom 12.06.2024
SPD/0038/2024
Ö 21
Antrag SPD - Erstellung einer Feldwegesatzung
SPD/0037/2024
Ö 22
Antrag der FDP- Fraktion zum bezahlbaren Wohnraum vom 10.06.2024
FDP/0027/2024
Ö 23
Einführung einer kommunalen Ferienwohnungssatzung
Grü/0040/2024
Ö 24
Änderungsantrag zum Haushalt 2025 - Spielgeräte vom 09.10.2025
CDU/0028/2024