Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2011 - 20:00-23:00 Uhr

Sitzung
StV/022/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, in den kleinen Saal der Stadthalle Groß-Umstadt
Datum
29.04.2011
Zeit
20:00-23:00 Uhr
Ö

Teil A

 
Ö 1

Eröffnung der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2011 / 2016 und Feststellung des Altersvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Wahl der / des Stadtverordnetenvorsteherin / Stadtverordnetenvorstehers (§ 57 Abs. 1 HGO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Wahl der / des Schriftführerin / Schriftführers und der Stellvertreter / innen ( § 61 Abs. 2 HGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Beschluss über Ensprüche sowie Gültigkeit der Kommunalwahl vom 27. März 2011 (§ 26 KWG i. V. m. § 57 KWO)

 
Ö 4.1

Beschluss über Einsprüche sowie Gültigkeit der Kommunalwahl vom 27. März 2011 (§ 26 KWG i. V. m. § 57 KWO Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2

Beschluss über Einsprüche sowie Gültigkeit der Kommunalwahl vom 27. März 2011 (§ 26 KWG i.V. m. § 57 KWO) Wahl zu den Ortsbeiräten der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Änderungsanträge zur Hauptsatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der Stadtverordentenversammlung der Stadt Groß-Umstadt und der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Wahl der Stellvertreter/innen der / des Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorsthers ( § 57 Abs. 1 HGO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Bildung von Ausschüssen zur Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 8.1

Bildung von Ausschüssen zur Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Bildung und Stärke der Ausschüsse (§ 62 abs. 1 HGO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8.2

Bildung von Ausschüssen zur Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Beschluss über das Verfahren bei der Besetzung der Ausschüsse ( § 55 i. V. m. S 62 Abs. 2 HGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen für die Betriesbkomisiion der Stadtwerke Groß-Umstadt §§ 55 und 72 Abs. 2 HGO i- V. m. § 7 Eigenbetriebssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen a) Sparkassenzweckverband Dieburg b) Senio-Zweckverband c) ekom 21 - KGRZ Hessen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder gemäß § 3 der Hautpsatzung der Stadt Groß-Umstadt (§ 55 Abs. 1, 3 und 4 HGO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13

Bildung des Magistrates Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder (§ 46 HGO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14

Anregungen und Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Teil B

 
Ö 15

Antrag des städtischen Seniorenbeirates hier: Erstellung eines Altenhilfeplanes

 
Ö 16

Kommunales Handlungsprogramm und Indikatoren

 
Ö 17

Antrag der BVG vom 27.01.2011 bzgl. der Einrichtung und dauerhaften Durchführung einer Kampagne bzw. eines Projektes mit dem Arbeitstitel "Sauberes Groß-Umstadt"