Sitzung
StV/025/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
19.10.2023
Zeit
20:10-21:41 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Stand der Beschlüsse zum 19.10.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

910/0012/2023
Ö 2.2
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017 - Neuaufstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0137/2023
Ö 2.3
Budgetbericht Zeitraum August 2023 mit der Prognose zum Jahresende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0138/2023
Ö 3
Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2024 nebst Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

340/0140/2023
Ö 4
Grundsatzbeschluss zum Verkauf eines städtischen Grundstückes und Durchführung eines Bauleitplanverfahrens im Stadtteil Wiebelsbach

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5
Kita Neubau St.-Peray-Str.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

230/0060/2023
Ö 5.1
Änderungsantrag zur Beschlußvorlage Kita Neubau St.-Peray Straße vom 19.10.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 5

BVG/0019/2023
Ö 6
Sanierung der Gymnastikhalle Raibach

Beschluss: zurückgestellt

230/0065/2023
Ö 7
Vereinbarung zur Erstellung eines integrierten Klimaanpassungskonzepts durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg für die Kommunen im Landkreis Darmstadt-Dieburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

940/0001/2023
Ö 8
Zisternen in städtischen Neubauten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BVG/0017/2023
Ö 9
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 10
Eckwerteantrag - Pflanzung von Stadtbäumen
Grü/0030/2023
Ö 11
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 12
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 13
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 14
Zielvorgabe zum Eckwertebeschluss Haushalt 2024
: Gebührenerstattung bei Betreuungsausfall
SPD/0027/2023
Ö 15
Tag des Ehrenamts
Grü/0032/2023
Ö 16
Eckwerteantrag: Rollstuhlschaukel
Grü/0033/2023