Sitzung
StV/020/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
16.03.2023
Zeit
20:00-22:10 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung am 16.03.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Beantwortung der FDP-Anfrage zur Lichtverschmutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0192/2023
Ö 2.4
Immisionsprognose Kita-Neubau Mühlstrasse (jetzt St.Peray-Strasse)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

230/0047/2023
Ö 2.5
Bericht zum Energieeinsparpotential bei der Straßenbeleuchtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

240/0042/2023
Ö 3
Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

320/1107/2023
Ö 4
Änderung der Marktordnung für den Umstädter Herbstmarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Satzung zum verpflichtenden Einbau von Zisternen und Förderung beim Einbau von Zisternen
 
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss

Beschluss: ohne Beschlussfassung

210/0178/2022
Ö 5.2
Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.03.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12

Grü/0024/2023
Ö 5.3
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 27

FDP/0011/2023
Ö 6
Bebauungsplan „Auf dem Heimgesberg“ im Stadtteil Kleestadt sowie 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0020/2019
Ö 7
Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Geiersberg Plan 4" im Stadtteil Umstadt - Verlängerung der Geltungsdauer gem. § 17 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

210/0188/2023
Ö 8
Ausübung des Vorkaufsrecht nach § 23 Absatz 6 Hessisches Wassergesetz

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 9
Überprüfung von Grundstücken und Immobilien in Bezug auf Einführung einer Grundsteuer C
 
Ö 9.1
Prüfantrag der BVG-Fraktion vom 02.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

BVG/0009/2023
Ö 9.2
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2023

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0009/2023
Ö 10
Einrichtung eines Facharbeitskreises Bauen; Antrag der BVG-Fraktion vom 02.02.2023

Beschluss: zurückgestellt

BVG/0010/2023
Ö 11
Realisierung einer Hundewiese; Antrag der BVG-Fraktion vom 02.02.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 1

BVG/0011/2023
Ö 12
Erhöhung des Geschosswohnungsbaus in künftigen Neubaugebieten; Antrag der BVG-Fraktion vom 02.02.2023

Beschluss: zurückgestellt

BVG/0012/2023
Ö 13
Vermietung an die Stadt
 
Ö 13.1
Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2022
SPD/0011/2022
Ö 13.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2023

Beschluss: zurückgestellt

CDU/0010/2023
Ö 13.3
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 16.03.2023

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0010/2023
Ö 14
Einführung der Gelben Tonne; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 23.06.2022

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0016/2022
Ö 15
Hybridmodell aus Handel und bezahlbarem Wohnraum - Antrag "Bündnis90/Die Grünen" vom 09.12.2022 mit Änderungen vom 06.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

Grü/0022/2022
Ö 16
Erstellung eines Flächenkatasters für Freiflächen-Photovoltaik
 
Ö 16.1
Antrag SPD vom 21.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12

SPD/0014/2023
Ö 16.2
Erstellung eines Flächenkatasters für Freiflächen-Photovoltaik; Änderungsantrag der BVG-Fraktion vom 15.03.2023 zum Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23

BVG/0014/2023
Ö 17
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 18
Einführung eines Klimaschutzpreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2021
SPD/0005/2021
Ö 19
Eckwerteanträge
 
Ö 19.1
Einplanung von Mitteln für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen; Eckwerteantrag der CDU-Fraktion vom 17.11.2021
CDU/0002/2021
Ö 19.2
Klimaneutralität der städtischen Gebäude; Eckwerteantrag zum Haushalt 2022 der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 13.10.2021
Grü/0008/2021
Ö 20
Förderung von Klimaschutzmaßnahmen; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022
CDU/0003/2022
Ö 21
Erstellung kommunales Wasserkonzept; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.08.2022
Grü/0017/2022
Ö 22
Adaptive Solarbeleuchtung des Fuß-/Radweges„In den Tiefen Wiesen“; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 21.08.2022
Grü/0018/2022
Ö 23
Auftrag an die Verwaltung zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zugunsten eines Nutzungskonzeptes mit Lebensmittelbetrieb und Wohnkonzept im Stadtteil Richen
210/0183/2022
Ö 24
Richtlinie zur Vergabe städtischer Baugrundstücke
Neufassung 2023
 
Ö 25
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bauleitplanverfahrens zugunsten einer Wohnbebauung auf den Grundstücken Flur 23 Nr. 13, 14, 15 (tw.) in der Gemarkung Groß-Umstadt
210/0187/2023
Ö 26
Lichtverschmutzung; Antrag der BVG-Fraktion vom 11.02.2023
BVG/0013/2023