Sitzung
BLV/011/2022
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Landwirtschaft und Verkehr
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses, Pfälzer Gasse 16
Datum
13.09.2022
Zeit
20:00-21:57 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 12.07.2022
 
Ö 3
Bebauungsplan "Auf der Warth"
 
Ö 3.1
Bebauungsplan "Auf der Warth, 5. Änderungsplan" im Stadtteil Umstadt - Aufstellungsbeschluss mit geändertem Geltungsbereich

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

210/0156/2022
Ö 3.2
Beschluss einer "Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre" für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes "Auf der Warth, 5. Änderungsplan" im Stadtteil Umstadt

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

210/0157/2022
Ö 4
Bebauungsplan "Am Waldfriedhof" im Stadtteil Umstadt
 
Ö 4.1
Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

210/0152/2022
Ö 4.2
Abwägung aus der Behördenbeteilung, sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der anerkannten Naturschutzvereinigungen und der öffentlichen Auslegung gem. §§ 4 (2) und 3 (2) BauGB

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

210/0153/2022
Ö 4.3
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

210/0154/2022
Ö 5
Gelbe-Füße-Konzept; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2022

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

SPD/0007/2022
Ö 6
Resolution zur Einführung weitgehender Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 40/30 km/h im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmige Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9

CDU/0004/2022
Ö 7
Adaptive Solarbeleuchtung des Fuß-/Radweges„In den Tiefen Wiesen“; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 21.08.2022

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0018/2022
Ö 8
Konzeption eines gesamtstädtischen Hitzeschutzplanes; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2022

Beschluss: mehrheitliche Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

SPD/0009/2022
Ö 9
Kenntnisnahmen
 
Ö 9.1
Erweiterung des Spielkreises; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SPD/0010/2022
Ö 10
Mitteilungen des Magistrats und der Verwaltung
 
Ö 10.1
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 10.1.1
Strategie und Leitfaden zu Freiflächen Solarparks in Groß-Umstadt
 
Ö 10.1.1.1
Strategie und Leitfaden zu Freiflächen Solarparks in Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/0041/2022
Ö 10.1.1.2
Strategie und Leitfaden zu Freiflächen Solarparks in Groß-Umstadt; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 12.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Grü/0019/2022
Ö 11
Verschiedenes