Sitzung
StV/004/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
30.09.2021
Zeit
20:00-22:08 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0180/2021
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse am 30.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0715/2021
Ö 2.3
Aufstellung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2016 bis 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0077/2021
Ö 2.4
Haushalt 2021 Aufsichtsbehördliche Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

340/0078/2021
Ö 2.5
Budgetbericht Zeitraum Juli 2021 mit der Prognose zum Jahresende

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.6
Wahlen in Verbandsversammlungen; Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0693/2021
Ö 2.7
Anfrage FDP zum Schulschwimmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0179/2021
Ö 2.8
Anfrage FDP zu Starkregenereignissen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/0026/2021
Ö 2.9
Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Grü/0007/2021
Ö 3
Nachwahl einer stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 4
Besetzung des Ortsgericht Groß-Umstadt IV (Semd)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 5
Anträge auf Förderung investiver Maßnahmen
 
Ö 5.1
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / SV Viktoria 1913 Kleestadt / LED-Flutlichter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

150/0055/2021
Ö 5.2
Antrag auf Förderung einer investiven Maßnahme / SV Viktoria 1913 Kleestadt / Photovoltaikanlage

Beschluss: zurückgestellt

150/0056/2021
Ö 6
Eckwerte zum Haushalt 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

340/0070/2021
Ö 7
Bebauungsplan "Auf der Warth, 5. Änderungsplan" im Stadtteil Umstadt - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11

210/0108/2021
Ö 8
Personalangelegenheiten Kindertagesstätten; Verlängerung des Grundsatzbeschlusses zu Stellenbesetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

320/0654/2021
Ö 9
3.Fortschreibung Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr Groß-Umstadt;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

120/0038/2021
Ö 10
Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau von Zisternen zur Regenwassernutzung; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.06.2021

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0004/2021
Ö 11
Freiflächenfotovoltaik; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

SPD/0001/2021
Ö 12
Photovoltaik
 
Ö 12.1
Photovoltaikanlagen auf Dachflächen von Neubauten von Landwirtschafts-, Gewerbe- und Industriehallen; Antrag der BVG-Fraktion vom 06.07.2021

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 18

BVG/0002/2021
Ö 12.2
Verpflichtende Beratung zur möglichen Installation von Solaranlagen auf Hallen; Antrag der BVG-Fraktion vom 06.07.2021

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 21, Enthaltungen: 5

BVG/0003/2021
Ö 12.3
Klimadialog; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

SPD/0003/2021
Ö 13
Verkehrsentwicklungskonzept zur Verkehrberuhigung in der Innenstadt; Antrag der FPD-Fraktion vom 20.07.2021

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0002/2021
Ö 14
Risikoanalyse durch Starkregen für Groß-Umstadt; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 01.09.2021

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0005/2021
Ö 15
Teilhabe, Vielfalt und Integration; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 01.09.2021

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0006/2021
Ö 16
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B