Sitzung
StV/003/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Großer Saal, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
15.07.2021
Zeit
20:00-21:51 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 1.1
Wahlen in die Verbandsversammlung der Sparkasse; Nachrücker

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0653/2021
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 2.2
Anfrage BVG zum Schwimmbad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0174/2021
Ö 2.3
Stand der Beschlüsse am 15.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Sachstand Beauftragung ikps zur Sportstättenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.5
BVG-Anfrage zum Schwimmbad vom 21.6.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0175/2021
Ö 2.6
Rezertifizierung Fairtrade-Titel Groß-Umstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

970/0001/2021
Ö 3
Mitteilungen aus Verbänden
 
Ö 4
Planungsvereinbarung B45

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5

/0173/2021
Ö 5
Ortsgericht Groß-Umstadt II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

320/0608/2021
Ö 6
Flächennutzungsplan, 2. Änderung
 
Ö 6.1
Abwägung der Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung, der anerkannten Naturschutzvereinigungen, Nachbargemeinden sowie der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6

210/0095/2021
Ö 6.2
Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5

210/0096/2021
Ö 7
Bebauungsplan "Westlich Rohrwiesenweg" im Stadtteil Wiebelsbach - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0093/2021
Ö 8
Bebauungsplan "Auf der Kirchhofsbeine" im Stadtteil Heubach
 
Ö 8.1
Änderung des Geltungsbereiches gegenüber dem Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0097/2021
Ö 8.2
Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

210/0098/2021
Ö 9
Zukunftsforum
 
Ö 9.1
Zukunftsforum; Antrag der BVG-Fraktion vom 03.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

BVG/0001/2021
Ö 9.2
Bürgerbeteiligungsverfahren Leitbild „Groß-Umstadt 2050“ – Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2021 zum BVG-Antrag „auf Durchführung eines Zukunftsforums ‚Grenzen für das Wachstum unserer Stadt‘“

Beschluss: zurückgezogen

SPD/0002/2021
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Verbesserung der Kita-Infrastruktur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

140/0067/2021
Ö 11
Umbenennung des Büros für Migration und Integration; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.06.2021

Beschluss: zurückgezogen

Grü/0002/2021
Ö 12
Ausweisung der Fraktionsmittel nach § 36 (4) HGO im Haushalt; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

Grü/0003/2021
Ö 13
Förderrichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau von Zisternen zur Regenwassernutzung; Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.06.2021

Beschluss: zurückgestellt

Grü/0004/2021
Ö 14
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B