Sitzung
StV/041/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Stadthalle, Erdgeschoss, Am Darmstädter Schloss 6
Datum
29.10.2020
Zeit
20:05-20:51 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Mitteilungen des Bürgermeisters zur Stadtverordnetenversammlung am 29.10.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Anpassung der Eintrittsgelder, Antrag der BVG vom 30.01.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

150/0034/2020
Ö 2.3
Ausweisung von Wohnbauflächen - Stand Kleestadt und Wiebelsbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

210/0059/2020
Ö 2.4
Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung am 29.10.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/0399/2020
Ö 3
Mitteilungen aus Verbänden
 
Ö 3.1
NGA-Zweckverband
 
Ö 4
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2021 nebst Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 2

340/0046/2020
Ö 5
Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

210/0057/2020
Ö 6
Bebauungsplan "Westlich der Hans-Kudlich-Straße" im Stadtteil Umstadt - Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

210/0058/2020
Ö 7
Archivsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 3

150/0032/2020
Ö 8
Neufassung der Marktordnung für den Umstädter Herbstmarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

150/0033/2020
Ö 9
Änderung der Mehrwertsteuer für die Zeit vom 01.07.2020 bis 31.12.2020
RückwirkendeAnpassung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

310/0035/2020
Ö 10
Lokale Agenda - Nachhaltigkeitsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

910/0001/2020
Ö 11
Antrag der FDP Fraktion zur Wilhelm-Liebknecht-Straße

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17

FDP/0059/2020
Ö 12
Einrichtung einer Flaniermeile; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0056/2020
Ö 13
Antrag zur Förderung einer investiven Maßnahme - SV Viktoria 1913 Kleestadt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

150/0037/2020
Ö 14
800 Jahre Kleestadt - Jubiläumsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

150/0036/2020
Ö 15
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 16
Flächennutzungsplan "Raibacher Tal"
 
Ö 16.1
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal
FB1/2139/2016
Ö 16.2
Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016
FDP/0001/2016
Ö 17
Antrag auf Überarbeitung und Ergänzung der Satzung über die Bebauung und Gestaltung der Innenstadt der Stadt Groß-Umstadt vom 29.11.1976/21.05.1979
BVG/0009/2017
Ö 18
Bebauungsplan „Auf dem Heimgesberg“ im Stadtteil Kleestadt sowie 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
210/0020/2019
Ö 19
Wirtschaftslotse;
CDU-Antrag vom 23.01.2020
CDU/0034/2020
Ö 20
Sozialer bzw. bezahlbarer Wohnraum;
CDU-Antrag vom 24.01.2020
CDU/0036/2020
Ö 21
Zukunftsforum
 
Ö 21.1
Antrag auf Durchführung eines Zukunftsforums „Grenzen für das Wachstum unserer Stadt“ ;
Antrag der BVG-Fraktion vom 23.01.2020
BVG/0020/2020
Ö 21.2
Zukunftsforum; Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2020
SPD/0038/2020
Ö 21.3
Zukunftsforum; Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 30.03.2020
Grü/0034/2020
Ö 22
Kriterienkatalog bei Verkauf von Gewerbeflächen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2020
CDU/0032/2020
Ö 23
Änderung der WVS zur Gebührenanpassung und zur Einführung von Funkwasserzählern
Satzungsänderung zum 01.01.2021
310/0038/2020
Ö 24
Änderung der Entwässerungssatzung
Anpassung der Gebühren zum 01.01.2021
310/0040/2020
Ö 25
Richtlinien zur Vergabe der städtischen Baugrundstücke 2021
Neufassung der Richtlinie
310/0037/2020