Sitzung
StV/014/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
31.08.2017
Zeit
20:05-22:50 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrats
 
Ö 2.1
Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017
 
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017
Mitteilung über die aufsichtsbehördliche Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB2/0351/2017
Ö 3
Zukünftige Trinkwasserversorgung
 
Ö 3.1
Zukünftige Trinkwasserversorgung unter Berücksichtigung hoher Nitratwerte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6

STW/0077/2017
Ö 3.2
Antrag der FDP-Fraktion zur Trinkwasserversorgung vom 24.08.2017

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 28, Enthaltungen: 1

FDP/0021/2017
Ö 4
Jahresabschluss der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2012 - Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

FB2/0352/2017
Ö 5
Bebauungsplan "Gewerbeerweiterung Otto-Hahn-Straße, 1. Änderung" im Stadtteil Umstadt
 
Ö 5.1
Bebauungsplan "Gewerbeerweiterung Otto-Hahn-Straße, 1. Änderung" im Stadtteil Umstadt - Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

FB5/1147/2017
Ö 5.2
Bebauungsplan "Gewerbeerweiterung Otto-Hahn-Straße, 1. Änderung" im Stadtteil Umstadt - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

FB5/1148/2017
Ö 6
Bebauungsplan "Herrnberg, 1. Erweiterung" in Groß-Umstadt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.1
Bebauungsplan "Herrnberg, 1. Erweiterung" in Groß-Umstadt - Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zurückgestellt

FB5/1145/2017
Ö 6.2
Bebauungsplan "Herrnberg, 1. Erweiterung" in Groß-Umstadt - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: zurückgestellt

FB5/1146/2017
Ö 7
Bebauungsplan "Höchster Straße 65" im Stadtteil Umstadt - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

FB5/1149/2017
Ö 8
Bebauungsplan "Heubacher Weg" im Stadtteil Umstadt
 
Ö 8.1
Bebauungsplan "Heubacher Weg" im Stadtteil Umstadt; Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag in der Fassung vom 02.08.2017 (Entwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

FB5/1150/2017
Ö 8.2
Bebauungsplan "Heubacher Weg" im Stadtteil Umstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) und aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

FB5/1151/2017
Ö 8.3
Bebauungsplan "Heubacher Weg" im Stadtteil Umstadt; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

FB5/1152/2017
Ö 9
Flächennutzungsplan; 1. Änderung in den Stadtteilen Kleestadt und Wiebelsbach
 
Ö 9.1
Flächennutzungsplan, 1. Änderung in den Stadtteilen Kleestadt und Wiebelsbach; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 des Baugesetzbuches und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Satz 1 des BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

FB5/1143/2017
Ö 9.2
Flächennutzungsplan, 1. Änderung in den Stadtteilen Kleestadt und Wiebelsbach; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

FB5/1144/2017
Ö 10
Schwimmbad- und Stadionbereich
 
Ö 10.1
Antrag der Fraktionen SPD/Bündnis 90/Die Grünen zur Neugestaltung des Schwimmbad- und Stadionbereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

rün/0004/2017
Ö 10.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2016; Konzeption zur Erhaltung des Schwimmbades

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 10.3
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion "Schwimmbad/Stadion" vom 29.08.2017

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 22, Enthaltungen: 1

FDP/0022/2017
Ö 11
Kindergartengebühren
 
Ö 11.1
Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Kindergartengebühr vom 25.05.2016
FDP/0002/2016
Ö 11.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion bzgl. der Abschaffung der Kindergartengebühr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 12
Senio
 
Ö 12.1
Aussprache zum Senio-Verband; Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2017
FDP/0020/2017
Ö 12.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.08.2017 "Rücktritt Erster Stadtrat"

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 18, Enthaltungen: 12

FDP/0023/2017
Ö 13
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 14
Flächennutzungsplan Raibacher Tal
 
Ö 14.1
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal
FB1/2139/2016
Ö 14.2
Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016
FDP/0001/2016
Ö 15
Gespräch mit dem "Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit"
FDP/0012/2017