Sitzung
StV/012/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
11.05.2017
Zeit
20:00-21:03 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrates
 
Ö 2.1
Kurzmitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2017
 
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB1/2525/2017
Ö 2.3
Ergebnis zum Antrag BVG/0004/2017 - Öffnungszeiten im Umstadtbüro und in der Zulassungsstelle -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Mitteilung zum Haushaltsantrag der FDP zur Kontaktaufnahme mit dem hess. Landesbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Nachwahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB1/2464/2017
Ö 4
Bebauungsplan "Heubacher Weg" im Stadtteil Umstadt; Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Trinkwasserversorgung Groß-Umstadt
 
Ö 5.1
Zukünftige Trinkwasserversorgung unter Berücksichtigung hoher Nitratwerte

Beschluss: zurückgestellt

STW/0077/2017
Ö 5.2
Qualität des Grund- und Trinkwassers im Wasserschutzgebiet Umstadt-Süd - Monitoring

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 5

üne/0008/2017
Ö 5.2.1
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2017 zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Trinkwasser-Monitoring

Beschluss: zurückgestellt

FDP/0019/2017
Ö 6
Carsharing; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BVG und SPD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 11

 
Ö 7
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 8
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2016; Konzeption zur Erhaltung des Schwimmbades
 
Ö 9
Flächennutzungsplan Raibacher Tal
 
Ö 9.1
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal
FB1/2139/2016
Ö 9.2
Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016
FDP/0001/2016
Ö 10
Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Kindergartengebühr vom 25.05.2016
FDP/0002/2016
Ö 11
Gespräch mit dem "Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit"
FDP/0012/2017