Sitzung
StV/011/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
30.03.2017
Zeit
20:00-22:10 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrates
 
Ö 2.1
Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 30.3.17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0117/2017
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB1/2491/2017
Ö 2.3
Spende- und Sponsoringliste 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB2/0341/2017
Ö 2.4
Beantwortung der Anfrage der FDP zum Sozialen Wohnungsbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

/0116/2017
Ö 2.5
Verwendung des Stadtwappens durch politische Parteien
Briefköpfe, Pressemitteilungen, etc.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB1/2483/2017
Ö 3
Nachwahl in das Kindergartenkuratorium des kirchlichen Kindergartens Heubach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

FB1/2444/2017
Ö 4
Nachwahl einer Stellvertreterin in den Frauenbeirat des Vereins "Frauen für Frauen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

FB1/2445/2017
Ö 5
Nachwahl in den Hauptvorstand des Verschwisterungskomitees

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

FB1/2446/2017
Ö 6
Nachwahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

FB1/2447/2017
Ö 7
Nachwahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers

Beschluss: zurückgestellt

FB1/2464/2017
Ö 8
Gebührensatzung Wochenmarkt
Änderung der Satzung gemäß Beschluß vom 03.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

FB1/2476/2017
Ö 9
Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

FB5/0972/2015
Ö 10
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt"
 
Ö 10.1
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschlussfassung zur Prüfung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

FB5/1101/2017
Ö 10.2
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschluss des 2. Entwurfs des Bebauungsplanes "Kreisklinik Groß-Umstadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

FB5/1102/2017
Ö 10.3
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschluss zur erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im Sinne des § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

FB5/1103/2017
Ö 10.4
Ergänzungsantrag zum Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

SPD/0004/2017
Ö 11
Bahnhof Groß-Umstadt Mitte; Ausbau der St.-Péray-Straße und Neubau eines Bushaltepunktes sowie von P+R und B+R Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

FB5/1110/2017
Ö 12
Möglichkeiten der zukünftigen Klärschlammbehandlung;
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 06.02.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

üne/0005/2017
Ö 13
Grund- und Trinkwasser
 
Ö 13.1
Qualität des Grund- und Trinkwassers im Wasserschutzgebiet Umstadt-Süd - Monitoring

Beschluss: zurückgestellt

üne/0008/2017
Ö 13.2
Qualität des Grund- und Trinkwassers im Wasserschutzgebiet Umstadt-Süd - Möglichkeiten zur Verbesserung durch Ökolandbau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14

üne/0009/2017
Ö 13.3
Magistratsantrag zum Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung mit Ergänzungsantrag der FDP Fraktion vom 28.11.2016
FB1/2144/2016
Ö 14
Verabschiedung des Haushalts
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2017

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 30

FDP/0017/2017
Ö 15
Erläuterungen der Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und Aufwandsarten im Vorbericht

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 30

FDP/0013/2017
Ö 16
Maßnahmenkatalog für wirksame Ergebnisverbesserungen im mittelfristigen Zeitraum

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 30

FDP/0015/2017
Ö 17
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 18
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2016; Konzeption zur Erhaltung des Schwimmbades
 
Ö 19
Flächennutzungsplan Raibacher Tal
 
Ö 19.1
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal
FB1/2139/2016
Ö 19.2
Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016
FDP/0001/2016
Ö 20
Magistratsantrag zum Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen
 
Ö 21
Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Kindergartengebühr vom 25.05.2016
FDP/0002/2016
Ö 22
Entwicklung des Winzerfestes;
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.09.2016
 
Ö 23
Gespräch mit dem "Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit"
FDP/0012/2017