Sitzung
StV/010/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
02.03.2017
Zeit
19:00-21:43 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrates
 
Ö 2.1
MItteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 2.3.17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Stand der Beschlüsse 02.03.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Grundsatzbeschluss "Kappesgärten"
 
Ö 3.1
Grundsatzbeschluss zur Planungen im Bereich Kappesgärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

FB5/1091/2017
Ö 3.2
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Grundsatzbeschluss Kappesgärtenweg

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0011/2017
Ö 4
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt"
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschlussfassung zur Prüfung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zurückgestellt

FB5/1101/2017
Ö 4.2
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschluss des 2. Entwurfs des Bebauungsplanes "Kreisklinik Groß-Umstadt"

Beschluss: zurückgestellt

FB5/1102/2017
Ö 4.3
Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschluss zur erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im Sinne des § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

FB5/1103/2017
Ö 5
Haushaltsplan 2017
 
Ö 5.1
Beschluss über die Änderungsanträge
FB2/0340/2017
Ö 5.1.1
Änderungsanträge der Verwaltung
 
Ö 5.1.2
Änderungsanträge der Fraktionen
 
Ö 5.1.2.1
Antrag für den Einbau einer vollautomatischen und selbstreinigenden Toilette in das alte Toilettengebäude am Pfälzer Schloss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

BVG/0003/2017
Ö 5.1.2.2
Antrag Öffnungszeiten im Umstadtbüro und in der Zulassungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

BVG/0004/2017
Ö 5.1.2.3
Antrag zur Durchführung einer Analyse der Arbeitsprozesse des Baubetriebshofes, des Finanzservice und der Zentralen Dienste durch ein geeignetes Beratungsbüro

Beschluss: zurückgezogen

BVG/0005/2017
Ö 5.1.2.4
Antrag zur jährlichen Erstellung einer Übersicht zum Wasser- und Energieverbrauch in den städtischen Liegenschaften als Anlage zum Haushaltsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7

BVG/0006/2017
Ö 5.1.2.5
Produkt "Bürgerservice - KFZ-Zulassung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3

üne/0006/2017
Ö 5.1.2.6
Ankauf von Grundstücken für Naturschutzzwecke, Ökokontomaßnahmen sowie Sicherung von Wasserschutzgebieten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 1

üne/0007/2017
Ö 5.1.2.7
Änderungsantrag zum Antrag des Magistrats, die externe Beratungsleistung für Verwaltungsprozesse betreffend;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

B/C/0002/2017
Ö 5.1.2.8
Gespräch mit dem "Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit"
FDP/0012/2017
Ö 5.1.2.9
Erläuterungen der Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und Aufwandsarten im Vorbericht
FDP/0013/2017
Ö 5.1.2.10
Auflistung der zur Übertragung vorgesehenen Maßnahmen und Objekte

Beschluss: zurückgezogen

FDP/0014/2017
Ö 5.1.2.11
Maßnahmenkatalog für wirksame Ergebnisverbesserungen im mittelfristigen Zeitraum
FDP/0015/2017
Ö 5.1.2.12
Neuaufstellung Haushaltsplan 2017

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31

FDP/0016/2017
Ö 5.1.2.13
Investitionszuschüsse an Sportvereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 5

CDU/0002/2017
Ö 5.1.2.14
Verkehrsflächenunterhaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 5

CDU/0003/2017
Ö 5.1.2.15
Standgebühren Wochenmarkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5

CDU/0004/2017
Ö 5.2
Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017
Beschlussfassung Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

FB2/0334/2017
Ö 5.3
Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017
Beschlussfassung Haushaltssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

FB2/0335/2017
Ö 5.4
Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017
Beschlussfassung Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

FB2/0336/2017
Ö 6
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 7
Möglichkeiten der zukünftigen Klärschlammbehandlung;
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 06.02.2017
üne/0005/2017
Ö 8
Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt
FB5/0972/2015
Ö 8.1
Magistratsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Verwaltungsvorlage der Stellplatz- und -ablösesatzung
FB1/2138/2016
Ö 9
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2016; Konzeption zur Erhaltung des Schwimmbades
 
Ö 10
Magistratsantrag zum Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung
FB1/2144/2016
Ö 11
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal
FB1/2139/2016
Ö 12
Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016
FDP/0001/2016
Ö 13
Magistratsantrag zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg Programm"
FB1/2143/2016
Ö 14
Magistratsantrag zum Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen
 
Ö 15
Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Kindergartengebühr vom 25.05.2016
FDP/0002/2016
Ö 16
Entwicklung des Winzerfestes;
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.09.2016