Sitzung
StV/001/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
21.04.2016
Zeit
19:00-21:30 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Eröffnung der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2016/2021 und Feststellung des Altersvorsitzenden
 
Ö 2
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers (§ 57 Abs. 1 HGO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wahl der Schriftführerin/ des Schriftführers und der Stellvertreter/innen (§ 61 Abs. 2 HGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 4
Beschluss über Einsprüche sowie Gültigkeit der Kommunalwahl vom 06.03.2016 (§ 26 KWG i.V.m. § 57 KWO)
 
Ö 4.1
Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 4.2
Wahl zu den Ortsbeiräten der Stadt Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 5
Wahl der Stellvertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers (§ 57 Abs. 1 HGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 6
Bildung von Ausschüssen zur Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Beschluss über das Verfahren bei der Besetzung der Ausschüsse (§ 55 i.V.m. § 62 Abs.2 HGO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 6.2
Bildung und Stärke der Ausschüsse (§ 62 Abs. 1 HGO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

 
Ö 6.3
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage FB1/2123/2016 zur Bildung von Ausschüssen
 
Ö 7
Änderungsanträge zur Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen
 
Ö 9.1
Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen
Sparkassenzweckverband

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 
Ö 9.2
Wahlen der städtischen Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen
Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg (ZVG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder gem. § 4 der Hauptsatzung der Stadt Groß-Umstadt (§ 55 Abs. 1,3 und 4 HGO)
 
Ö 11
Bildung des Magistrates Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder (§ 46 HGO)
 
Ö 12
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö 12.1
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 107 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Teil B
 
Ö 13
Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt
FB5/0972/2015
Ö 13.1
Magistratsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Verwaltungsvorlage der Stellplatz- und ablösesatzung
FB1/2138/2016
Ö 14
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal
FB1/2139/2016
Ö 15
Magistratsantrag zum Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände "Raibacher Tal"
 
Ö 16
Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt
FB1/2142/2016
Ö 17
Magistratsantrag zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg Programm"
FB1/2143/2016
Ö 18
Magistratsantrag zum Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung
FB1/2144/2016
Ö 19
Magistratsantrag zum Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen