Sitzung
StV/063/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
25.06.2015
Zeit
20:00-21:45 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 24.6.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Fragen von StV. Roth zum Haushalt vom 22.6.15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kindergartengebühren
 
Ö 3.1
Anpassung der Gebühren über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.2
Antrag der FDP vom 05.05.2015 bzgl. Abschaffung von Kindergartengebühren

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

 
Ö 3.3
Rückerstattung von Betreuungsgebühren während des Streikes im Sozial- und Erziehungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.4
Antrag der FDP vom 30.05.2015 bzgl. Erstattung von Kindergartengebühren bei Streiks in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

 
Ö 4
Bebauungsplan "Max-Eyth-Weg" im Stadttteil Umstadt
 
Ö 4.1
Bebauungsplan "Max-Eyth-Weg" im Stadtteil Umstadt; Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Bebauungsplan "Max-Eyth-Weg" im Stadtteil Umstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB und der öffentl. Auslegung gem. § 3 (2) Satz 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Bebauungsplan "Max-Eyth-Weg" im Stadtteil Umstadt; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch, 1. Änderung" im Stadtteil Richen
 
Ö 5.1
Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch, 1. Änderung" im Stadtteil Richen - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und Offenlage gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2
Bebauungsplan "Am Umstädter Bruch, 1. Änderung" im Stadtteil Richen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Rettungswache Groß-Umstadt" im Stadtteil Umstadt; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Ortsgerichtsbezirk Groß-UmstadtI
 
Ö 7.1
Benennung eines neuen 2. stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt I

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Benennung eines Ortgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt I

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.3
Benennung eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt I

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.4
Benennung von Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk IV (Semd)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Umgestaltung des Bahnhofsgeländes in Groß-Umstadt
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2015 bzgl. Umgestaltung des Bahnhofgeländes am Bahnhof „Umstadt Mitte“ und zur Überplanung der Buslinien in Groß-Umstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8.2
Änderungsantrag der BVG-Fraktion vom 05.05.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Umgestaltung Bahnhofsbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Ergänzungsantrag B90/Die Grünen zum Antrag der SPD-Fraktion zur Umgestaltung des Bahnhofsgeländes am Bahnhof "Umstadt Mitte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Antrag B90/Die Grünen zum Haushalt 2014 vom 03.02.2014 - Darstellung von Folgekosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2014 zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Darstellung von Folgekosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung Flächennutzungsplan Sportgelände "Raibacher Tal"
 
Ö 11.1
Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgeländes „Raibacher Tal“
 
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt
 
Ö 13
Antrag der BVG-Fraktion vom 13.02.2014 zum Haushalt 2014 bzgl. Mahnmal
 
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"
 
Ö 15
Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen