Sitzung
StV/062/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Pfälzer Schloss, im Rittersaal des Pfälzer Schlosses
Datum
07.05.2015
Zeit
20:00-21:20 Uhr
Ö
Teil A
 
Ö 1
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 2
Mitteilungen des Magistrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
"Mehr Frauen in die Kommunalpolitik - Handlungsempfehlungen" - Vortrag
 
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenweg 22 und 22a" im Stadtteil Umstadt
 
Ö 4.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenweg 22 und 22 a" im Stadtteil Umstadt; Beschluss über den Durchführungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenerg 22 und 22a" im Stadtteil Umstadt; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kappesgärtenweg 22 und 22a" im Stadtteil Umstadt; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr Groß-Umstadt; hier: 2. Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Anpassung der Gebühren über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 24.03.2015 "Teilnahme an der Aktion Stadtradeln des Klima-Bündnis (Radeln für ein gutes Klima)

Beschluss: einstimmig ablehnende Empfehlung

 
Ö 8
Benennung eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Groß-Umstadt I

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Anregungen und Mitteilungen
 
Ö
Teil B
 
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung Flächennutzungsplan Sportgelände "Raibacher Tal"
 
Ö 10.1
Änderungsantrag der FDP vom 20.01.2015 zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgeländes „Raibacher Tal“
 
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kappesgärten" in Groß-Umstadt
 
Ö 12
Antrag B90/Die Grünen zum Haushalt 2014 vom 03.02.2014 - Darstellung von Folgekosten
 
Ö 12.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2014 zum Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: Darstellung von Folgekosten
 
Ö 13
Antrag der BVG-Fraktion vom 13.02.2014 zum Haushalt 2014 bzgl. Mahnmal
 
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg-Programm"
 
Ö 15
Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen