Stadtverordnetenversammlung - 08.11.2018 - 20:02-21:51 Uhr

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Teil A     
1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers     
2Mitteilungen des Magistrats     
2.1Mitteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 8.11.2018  /0140/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.2Schöffen und Jugendschöffen; Wahlperiode 2019 - 2023  FB1/2930/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.3Stand der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung  FB1/2945/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.4Beantwortung von Rückfragen der BVG  /0139/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.5Genehmigung 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 durch die Kommunalaufsicht  FB2/0410/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2019 nebst Anlagen
Einbringung 
FB2/0403/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
4Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)
Anpassung aufgrund geänderter Zählerbezeichnungen 
FB1/2923/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
5Öffentliche Toilettenanlagen     
5.1Öffentliche Toilettenanlagen in Groß-Umstadt
Gebührensatzung 
FB1/2924/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
5.2Änderungsantrag der "Fraktion Bündnis 90/Die Grünen" zur Gebührensatzung "Öffentliche Toilettenanlagen" vom 01.11.2018  Grü/0018/2018   
5.3Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Gebührensatzung "Öffentliche Toilettenanlagen" vom 01.11.2018  CDU/0015/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 27  
6Einführung einer Wettbürosteuer
Vorlage eines Satzungsentwurfes 
FB2/0405/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4  
7Änderung Spielapparatesteuer
Erhöhung des Steuersatzes 
FB2/0406/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
8Anpassung der Hundesteuersatzung
Anhebung der Steuersätze 
FB2/0407/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9  
9Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Groß-Umstadt
Neufassung zum 01.01.2019 
FB3/0445/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
10Breitbandausbau im Bereich Groß-Umstadt  FDP/0032/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29  
11Weiterentwicklung von Groß-Umstadt zur "Smart City"  FDP/0033/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29  
12Stoffwindeln     
12.1Starterpaket Stoffwindel; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2018  SPD/0019/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
12.2Änderungsantrag der BVG-Fraktion zum Antrag der SPD "Stoffwindeln"  BVG/0015/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
13Anregungen und Mitteilungen     
Teil B     
14Flächennutzungsplan "Raibacher Tal"     
14.1Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal  FB1/2139/2016   
14.2Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016  FDP/0001/2016   
15Antrag auf Überarbeitung und Ergänzung der Satzung über die Bebauung und Gestaltung der Innenstadt der Stadt Groß-Umstadt vom 29.11.1976/21.05.1979  BVG/0009/2017