Haupt- und Finanzausschuss - 01.11.2018 - 20:00-21:10 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
1Begrüßung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 20.09.2018     
3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden     
4Mitteilungen des Magistrats     
4.1Schöffen und Jugendschöffen; Wahlperiode 2019 - 2023  FB1/2930/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beratung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2018     
5.1Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)
Anpassung aufgrund geänderter Zählerbezeichnungen 
FB1/2923/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8  
5.2Öffentliche Toilettenanlagen in Groß-Umstadt
Gebührensatzung 
FB1/2924/2018   
5.3Einführung einer Wettbürosteuer
Vorlage eines Satzungsentwurfes 
FB2/0405/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1  
5.4Änderung Spielapparatesteuer
Erhöhung des Steuersatzes 
FB2/0406/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8  
5.5Anpassung der Hundesteuersatzung
Anhebung der Steuersätze 
FB2/0407/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2  
5.6Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Groß-Umstadt
Neufassung zum 01.01.2019 
FB3/0445/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
5.7Breitbandausbau im Bereich Groß-Umstadt  FDP/0032/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7  
5.8Weiterleitung von Groß-Umstadt zur "Smart City"  FDP/0033/2018   
 Beschluss: ohne Beschlussfassung  
5.9Starterpaket Stoffwindel; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2018  SPD/0019/2018   
6Fragen und Anregungen