Stadtverordnetenversammlung - 02.03.2017 - 19:00-21:43 Uhr

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Teil A     
1Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers     
2Mitteilungen des Magistrates     
2.1MItteilungen zur Stadtverordnetenversammlung am 2.3.17 /0115/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.2Stand der Beschlüsse 02.03.2017 FB1/2463/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Grundsatzbeschluss "Kappesgärten"     
3.1Grundsatzbeschluss zur Planungen im Bereich Kappesgärten  FB5/1091/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
3.2Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Grundsatzbeschluss Kappesgärtenweg  FDP/0011/2017   
 Beschluss: zurückgezogen  
4Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt"     
4.1Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschlussfassung zur Prüfung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen  FB5/1101/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
4.2Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschluss des 2. Entwurfs des Bebauungsplanes "Kreisklinik Groß-Umstadt"  FB5/1102/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
4.3Bebauungsplan "Kreisklinik Groß-Umstadt" - Beschluss zur erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im Sinne des § 4a Abs. 3 BauGB  FB5/1103/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
5Haushaltsplan 2017     
5.1Beschluss über die Änderungsanträge  FB2/0340/2017   
5.1.1Änderungsanträge der Verwaltung     
5.1.2Änderungsanträge der Fraktionen     
5.1.2.1Antrag für den Einbau einer vollautomatischen und selbstreinigenden Toilette in das alte Toilettengebäude am Pfälzer Schloss  BVG/0003/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10  
5.1.2.2Antrag Öffnungszeiten im Umstadtbüro und in der Zulassungsstelle  BVG/0004/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34  
5.1.2.3Antrag zur Durchführung einer Analyse der Arbeitsprozesse des Baubetriebshofes, des Finanzservice und der Zentralen Dienste durch ein geeignetes Beratungsbüro  BVG/0005/2017   
 Beschluss: zurückgezogen  
5.1.2.4Antrag zur jährlichen Erstellung einer Übersicht zum Wasser- und Energieverbrauch in den städtischen Liegenschaften als Anlage zum Haushaltsplan  BVG/0006/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7  
5.1.2.5Produkt "Bürgerservice - KFZ-Zulassung"  üne/0006/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3  
5.1.2.6Ankauf von Grundstücken für Naturschutzzwecke, Ökokontomaßnahmen sowie Sicherung von Wasserschutzgebieten  üne/0007/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 1  
5.1.2.7Änderungsantrag zum Antrag des Magistrats, die externe Beratungsleistung für Verwaltungsprozesse betreffend;  B/C/0002/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31  
5.1.2.8Gespräch mit dem "Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit"  FDP/0012/2017   
5.1.2.9Erläuterungen der Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und Aufwandsarten im Vorbericht  FDP/0013/2017   
5.1.2.10Auflistung der zur Übertragung vorgesehenen Maßnahmen und Objekte  FDP/0014/2017   
 Beschluss: zurückgezogen  
5.1.2.11Maßnahmenkatalog für wirksame Ergebnisverbesserungen im mittelfristigen Zeitraum  FDP/0015/2017   
5.1.2.12Neuaufstellung Haushaltsplan 2017  FDP/0016/2017   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 31  
5.1.2.13Investitionszuschüsse an Sportvereine  CDU/0002/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 5  
5.1.2.14Verkehrsflächenunterhaltung  CDU/0003/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 5  
5.1.2.15Standgebühren Wochenmarkt  CDU/0004/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5  
5.2Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017
Beschlussfassung Investitionsprogramm 
FB2/0334/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10  
5.3Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017
Beschlussfassung Haushaltssatzung 
FB2/0335/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10  
5.4Haushaltssatzung der Stadt Groß-Umstadt für das Haushaltsjahr 2017
Beschlussfassung Haushaltssicherungskonzept 
FB2/0336/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10  
6Anregungen und Mitteilungen     
Teil B     
7Möglichkeiten der zukünftigen Klärschlammbehandlung;
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 06.02.2017 
üne/0005/2017   
8Stellplatz- und -ablösesatzung der Stadt Groß-Umstadt  FB5/0972/2015   
8.1Magistratsantrag zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Verwaltungsvorlage der Stellplatz- und -ablösesatzung  FB1/2138/2016   
9Antrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2016; Konzeption zur Erhaltung des Schwimmbades FDP/0007/2016   
10Magistratsantrag zum Antrag der FDP im Parlament vom 09.07.2015 bzgl. Nitratgrenzwerte in der Wasserversorgung  FB1/2144/2016   
11Magistratsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2015 bzgl. Änderung des Flächennutzungsplanes Sportgelände Raibacher Tal  FB1/2139/2016   
12Antrag der FDP zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Sportgelände Raibacher Tal" vom 25.04.2016  FDP/0001/2016   
13Magistratsantrag zum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.03.2014 bzgl. Evaluierung "Otzberg Programm"  FB1/2143/2016   
14Magistratsantrag zum Antrag der BVG zum Haushalt 2015/2016 bzgl. Vorbereitungszeiten der Erzieherinnen FB1/2145/2016   
15Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Kindergartengebühr vom 25.05.2016  FDP/0002/2016   
16Entwicklung des Winzerfestes;
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.09.2016 
FDP/0008/2016